The 10 that are cited most themselves, of 17.
OGH 28.02.2001, 9Ob240/00kDecision
… in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung zutreffend aus, dass der Lauf der Einjahresfrist des § 40 EheG beginnt, wenn dem anderen Ehegatten so wesentliche Tatsachen bekannt geworden sind, dass sie bei vernünftiger …
28 Feb 2001 · JJT_20010228_OGH0002_0090OB00240_00K0000_000
OGH 17.11.1999, 9Ob271/99iDecision
… Dem Kläger sei der Beweis gelungen, dass er die Aufhebungsklage innerhalb der Frist des § 40 EheG erhoben habe.
17 Nov 1999 · JJT_19991117_OGH0002_0090OB00271_99I0000_000
OGH 09.01.1975, 7Ob297/74Decision
… Mai 1970) entdeckt habe. Die einjährige Klagefrist des § 40 Abs. 1 EheG sei daher gewahrt. Da jedoch der Kläger bereits nach Entdeckung seines Irrtums bis etwa 1971 die Ehe mit der Beklagten im wesentlichen normal fortgesetzt habe, sei …
9 Jan 1975 · JJT_19750109_OGH0002_0070OB00297_7400000_000
OGH 12.04.1988, 8Ob662/87Decision
… August 1981 Kenntnis erlangt habe; die Jahresfrist des § 40 EheG sei daher längst verstrichen. Das Scheidungsbegehren des Klägers sei abzuweisen, weil der Kläger die Geisteskrankheit bzw Geistesstörung der Beklagten durch sein …
12 Apr 1988 · JJT_19880412_OGH0002_0080OB00662_8700000_000
OGH Rechtssatz RS0056339, 6Ob333/67 u.a.Decision
Die Frist des § 40 EheG beginnt erst mit dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Ehegatte den Irrtum oder die Täuschung erkannte. Dazu bedarf es nicht der Kenntnis des Aufhebungsgrundes selbst, sondern der Kenntnis aller Umstände, die bei …
21 Dec 1967 · JJR_19671221_OGH0002_0060OB00333_6700000_003
OGH 20.02.2002, 9Ob303/01aDecision
Die Frist des § 40 EheG beginnt erst mit dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Ehegatte den Irrtum oder die Täuschung erkannte. Dazu bedarf es nicht der Kenntnis des Aufhebungsgrundes selbst, sondern der Kenntnis aller Umstände, die bei …
20 Feb 2002 · JJT_20020220_OGH0002_0090OB00303_01A0000_000
OGH Rechtssatz RS0056328, 6Ob259/69 u.a.Decision
29 Oct 1969 · JJR_19691029_OGH0002_0060OB00259_6900000_002
OGH Rechtssatz RS0044188, 6Ob1512/83 u.a.Decision
TE OGH 2001-02-28 9 Ob 240/00k Vgl auch; Beis wie T3; Beisatz: Hier: Beginn der Einjahresfrist des § 40 EheG. (T11)
15 Dec 1983 · JJR_19831215_OGH0002_0060OB01512_8300000_001
OGH 06.12.1994, 10Ob507/93Decision
… Zwischen einer solchen Vereinbarung und einem bestimmten, daher der Verfristung (§§ 40 und 57 EheG) unterliegenden Aufhebungs- oder Scheidungsgrund müsse ein Zusammenhang bestehen. Vereinbarungen für den abstrakten Fall, "wenn wir uns …
6 Dec 1994 · JJT_19941206_OGH0002_0100OB00507_9300000_000
OGH 23.06.1987, 5Ob556/87Decision
… §§ 81 ff EheG fristgerecht geltend zu machen, nicht gedacht (bei den Ansprüchen auf Eheaufhebung und Ehescheidung - § 40 Abs. 4, § 57 Abs. 4 EheG - sowie auf Anfechtung der Ehelichkeit - § 157 Abs. 2 ABGB - handelt es sich nicht um …
23 Jun 1987 · JJT_19870623_OGH0002_0050OB00556_8700000_000