22 EheG

Mangel der Ehefähigkeit

In forcesince 1 Aug 2025cited 26×
(1)

§ 22. Eine Ehe ist nichtig, wenn einer der Ehegatten zur Zeit der Eheschließung nicht ehefähig war.

(2)

Die Ehe ist jedoch als von Anfang an gültig anzusehen, wenn der Ehegatte nach Eintritt der Ehefähigkeit zu erkennen gibt, dass er die Ehe fortsetzen will.

The 10 that are cited most themselves, of 26.

  • VwGH 03.07.2020, Ra 2020/14/0006Decision

    Nach § 22 Abs. 1 EheG ist eine Ehe nichtig, wenn einer der Ehegatten zur Zeit der Eheschließung nicht ehefähig war und nicht der Aufhebungsgrund des § 35 EheG (also der Mangel der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters) vorliegt. Die …

    3 Jul 2020 · JWT_2020140006_20200703L00

  • OGH 19.06.2013, 7Ob92/13zDecision

    … Die Ehe sei analog § 22 EheG nichtig. Die ursprüngliche Unmöglichkeit der Vertragserfüllung führe auch zur Nichtigkeit nach § 878 ABGB.

    19 Jun 2013 · JJT_20130619_OGH0002_0070OB00092_13Z0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0036392, 3Ob50/86 u.a.Decision

    28 May 1986 · JJR_19860528_OGH0002_0030OB00050_8600000_001

  • OGH 16.02.1993, 5Ob1509/93Decision

    … überprüft werden können, stehen der rechtlichen Beurteilung, daß die Ehe der Streitteile nichtig im Sinne des § 22 EheG ist, nicht entgegen.

    16 Feb 1993 · JJT_19930216_OGH0002_0050OB01509_9300000_000

  • OGH 07.12.2001, 7Ob230/01aDecision

    … Nichts anderes kann grundsätzlich auch für eine (wie hier, überdies) auf Nichtigkeit gemäß § 22 Abs 1 EheG gestützte Klage gelten. Insoweit schlägt die (allgemeine) Prozessunfähigkeit einer geistig behinderten Person, der ein …

    7 Dec 2001 · JJT_20011207_OGH0002_0070OB00230_01A0000_000

  • OGH 25.04.2025, 8Ob32/25aDecision

    Dieses Ergebnis ist ebenfalls nicht als dem österreichischen ordre public widersprechend anzusehen: Zwar definiert § 22 Abs 1 EheG die mangelnde Ehefähigkeit nach § 1 EheG als Nichtigkeitsgrund (der ein Begehren [ausschließlich] eines …

    25 Apr 2025 · JJT_20250425_OGH0002_0080OB00032_25A0000_000

  • VwGH 21.12.2001, 2001/19/0023Decision

    … März 1991 geschlossene Ehe die Ehenichtigkeitsklage nach § 22 Ehegesetz an.

    21 Dec 2001 · JWT_2001190023_20011221X00

  • OGH 06.09.2005, 10Ob77/05dDecision

    … Vertreterin des Betroffenen schon im Hinblick auf die vorliegende Nichtigkeit, also Vernichtbarkeit der Ehe (§ 22 Abs 1 EheG) gar nicht in Betracht komme; diese hätte nämlich nicht durch Genehmigung des Sachwalters sondern gemäß § 22 …

    6 Sep 2005 · JJT_20050906_OGH0002_0100OB00077_05D0000_000

  • VwGH 16.02.2021, Ra 2020/19/0153Decision

    16 Feb 2021 · JWT_2020190153_20210216L00

  • OGH 10.11.2003, 7Ob91/03pDecision

    … 2. 1989 in San Jose, Costa Rica, nichtig sei, weil es dem Kläger im Zeitpunkt auch dieser Eheschließung gemäß § 22 Abs 1 EheG an der Geschäftsfähigkeit gemangelt habe.

    10 Nov 2003 · JJT_20031110_OGH0002_0070OB00091_03P0000_000