5 Berner Übereinkunft

In forcesince 17 Jul 1931cited 2×

Den einem Verbandslande angehörigen Urhebern oder ihren Rechtsnachfolgern steht in den übrigen Ländern bis zum Ablauf von zehn Jahren, von der Veröffentlichung des Originalwerkes in einem der Verbandsländer an gerechnet, das ausschließliche Recht zu, ihre Werke zu übersetzen oder deren Übersetzung zu gestatten.

Bei den in Lieferungen veröffentlichten Werken beginnt die Frist von zehn Jahren erst mit dem Erscheinen der letzten Lieferung des Originalwerkes.

Bei Werken, welche aus mehreren, in Zwischenräumen erscheinenden Bänden bestehen, sowie bei fortlaufenden Berichten oder Heften, welche von literarischen oder wissenschaftlichen Gesellschaften oder von Privatpersonen veröffentlicht werden, wird jeder Band, jeder Bericht oder jedes Heft bezüglich der zehnjährigen Schutzfrist als ein besonderes Werk angesehen.

In den in diesem Artikel vorgesehenen Fällen gilt für die Berechnung der Schutzfristen als Tag der Veröffentlichung der 31. Dezember des Jahres, in welchem das Werk erschienen ist.

  • OGH 28.09.1993, 4Ob125/93Decision

    … Deutschland Mitglieder der Berner Übereinkunft (RBÜ) sind, gelte der Grundsatz der Inländerbehandlung (Art 5 Abs 1 RBÜ Paris), wobei ein Schutzfristenvergleich (Art 7 Abs 8 RBÜ Paris) im Verhältnis zur Bundesrepublik Deutschland …

    28 Sep 1993 · JJT_19930928_OGH0002_0040OB00125_9300000_000

  • WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)Law

    … Der Ausdruck „diese Übereinkunft“ in Artikel 2 Absatz 8, Artikel 2bis Absatz 2, Artikel 3, 4 und 5 der Berner Übereinkunft ist sowohl als Verweis auf die Berner Übereinkunft als auch als Verweis auf diesen Vertrag zu verstehen. Der …