2 Berner Übereinkunft

In forcesince 17 Jul 1931cited 7×

Die einem der Verbandsländer angehörigen Urheber oder ihre Rechtsnachfolger genießen in den übrigen Ländern für ihre Werke, und zwar sowohl für die in einem der Verbandsländer veröffentlichten, als für die überhaupt nicht veröffentlichten, diejenigen Rechte, welche die betreffenden Gesetze den inländischen Urhebern gegenwärtig einräumen oder in Zukunft einräumen werden.

Der Genuß dieser Rechte ist von der Erfüllung der Bedingungen und Förmlichkeiten abhängig, welche durch die Gesetzgebung des Ursprungslandes des Werkes vorgeschrieben sind; er kann in den übrigen Ländern die Dauer des in dem Ursprungslande gewährten Schutzes nicht übersteigen.

Als Ursprungsland des Werkes wird dasjenige angesehen, in welchem die erste Veröffentlichung erfolgt ist, oder wenn diese Veröffentlichung gleichzeitig in mehreren Verbandsländern stattgefunden hat, dasjenige unter ihnen, dessen Gesetzgebung die kürzeste Schutzfrist gewährt.

In Ansehung der nicht veröffentlichten Werke gilt das Heimatland des Urhebers als Ursprungsland des Werkes.

  • OGH 18.02.1964, 4Ob301/64Decision

    Allerdings wird im Artikel 2 der Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und der Kunst (Brüsseler Fassung) nur von "oeuvres litteraires et artistiques" gesprochen, doch führt der Generalrapport der Brüsseler Konferenz …

    18 Feb 1964 · JJT_19640218_OGH0002_0040OB00301_6400000_000

  • OGH 28.09.1993, 4Ob125/93Decision

    … der Kunst ohne Rücksicht auf die Art und Form des Ausdrucks, so auch Werke der zeichnenden Kunst, der Baukunst udgl (Art 2 Abs 1 RBÜ PF). Sollten die Bücher, in denen die in Deutschland zum ersten Mal veröffentlichten Werke von Adolf …

    28 Sep 1993 · JJT_19930928_OGH0002_0040OB00125_9300000_000

  • Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit EU und ihren Mitgliedstaa…71Law

    (1) Die Schutzdauer des Urheberrechts an Werken der Literatur und Kunst im Sinne des Artikels 2 der Berner Übereinkunft umfasst das Leben des Urhebers und mindestens 70 Jahre nach seinem Tod. (2) Steht das Urheberrecht den Miturhebern …

  • Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der EU, EURATOM und…218Law

    (1) Die Dauer der vermögensrechtlichen Befugnisse eines Urhebers eines Werks der Literatur und Kunst im Sinne des Artikels 2 der Berner Übereinkunft umfasst das Leben des Urhebers und mindestens 70 Jahre nach seinem Tod, unabhängig von …

  • Assoziierungsabkommen zwischen EU, EURATOM, Mitgliedstaaten und Georgien159Law

    (1) Die Schutzdauer des Urheberrechts an Werken der Literatur und Kunst im Sinne des Artikels 2 der Berner Übereinkunft umfasst das Leben des Urhebers und 70 Jahre nach seinem Tod, unabhängig von dem Zeitpunkt, zu dem das Werk …

  • Assoziierungsabkommen zwischen EU, EURATOM, Mitgliedstaaten und Moldau286Law

    (1) Die Schutzdauer des Urheberrechts an Werken der Literatur und Kunst im Sinne des Artikels 2 der Berner Übereinkunft umfasst das Leben des Urhebers und 70 Jahre nach seinem Tod, unabhängig von dem Zeitpunkt, zu dem das Werk …

  • WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT) Genf (1996)34Law

    … Übereinkunft. Zu Artikel 3 Zur Anwendung von Artikel 3 dieses Vertrags ist der Ausdruck „Verbandsland“ in den Artikeln 2 bis 6 der Berner Übereinkunft so zu verstehen, als bezeichne er eine Vertragspartei dieses Vertrags, wenn diese …