481 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 3×

Zeigt sich schon bei Anberaumung der Tagsatzung die Nothwendigkeit, in der Berufungsverhandlung die Wahrheit einzelner in der Berufungsschrift oder in einem vorbereitenden Schriftsatze angeführter Thatsachen, auf welche die Berufung gegründet wird, festzustellen, schon in erster Instanz vorgebrachte Beweise zu wiederholen, zu ergänzen oder bisher bloß angebotene Beweise aufzunehmen, so hat der Vorsitzende des Berufungssenates die namhaft gemachten Zeugen oder die in erster Instanz einvernommenen Sachverständigen zur Berufungsverhandlung vorzuladen, die Parteien behufs ihrer eidlichen Vernehmung zum Erscheinen aufzufordern und die Herbeischaffung aller sonstigen Beweismittel zu veranlassen.

  • VfGH 30.06.2012, G14/12Decision

    … oder dies infolge von Bedenken gegen die Würdigung unmittelbar aufgenommener Beweise von Gesetzes wegen notwendig ist(§§481, 488 Abs4 ZPO). ln den weit überwiegenden Fällen erfolgt die Entscheidung über die Berufung in nicht …

    30 Jun 2012 · JFT_09879370_12G00014_00

  • OGH 16.01.1985, 1Ob694/84Decision

    … Aus den §§ 481, 488 ZPO ergebe sich aber, daß § 281 a ZPO im Berufungsverfahren nicht anzuwenden sei.

    16 Jan 1985 · JJT_19850116_OGH0002_0010OB00694_8400000_000

  • OGH Rechtssatz RS0042224, 1Ob718/53 u.a.Decision

    … 1965/11/11 1 Ob 198/65 TE OGH 1966/06/28 8 Ob 185/66 Beisatz: Auch keine Pflicht zur Anleitung zur Präzisierung aus § 481 ZPO. (T1) TE OGH 1966/09/28 6 Ob 291/66 Veröff: SZ 39/154 TE OGH 1968/01/17 5 Ob 7/68 TE OGH 1971/04/07 5 Ob …

    23 Sep 1953 · JJR_19530923_OGH0002_0010OB00718_5300000_001