559 ABGB

Erbeinsetzung mehrerer Personen zu unbestimmten Anteilen

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§ 559. Sind unter mehreren unbestimmt eingesetzten Erben auch solche Personen, die nach der gesetzlichen Erbfolge als eine Person anzusehen sind (etwa die Kinder des einen Bruders gegenüber dem anderen Bruder des Verstorbenen), so gelten sie im Zweifel auch bei testamentarischer Einsetzung als eine Person. Hat der Verstorbene als Erben bestimmbare Personen eingesetzt, so wird vermutet, dass er sie nebeneinander zu einzelnen Anteilen als Erben einsetzen wollte. Wird eine Mehrheit unbestimmbarer Personen eingesetzt, so ist sie im Zweifel als eine Person zu betrachten.

  • OGH 11.10.1950, 2Ob572/50Decision

    … in gehöriger Form abgegebene Erbserklärung vorliegt. Auszugehen war hiebei von den Bestimmungen der §§ 559 und 651 ABGB., sowie des Hofdekrets vom 3. Juni 1846, JGS. Nr. 964. Gemäß § 559 ABGB. soll eine "Versammlung", wie zum …

    11 Oct 1950 · JJT_19501011_OGH0002_0020OB00572_5000000_000

  • OGH 10.08.1998, 7Ob63/98kDecision

    … des § 823 ABGB die Klagslegitimation abzusprechen, weil in analoger Anwendung der Regelung des § 555 ABGB iVm § 559 ABGB die klagende Partei insoweit mit einer Kopfquote von einer bestimmten Erbquote zur Miterbin berufen wäre und als …

    10 Aug 1998 · JJT_19980810_OGH0002_0070OB00063_98K0000_000

  • VfGH 08.06.2006, B619/05Decision

    … §§27, 286, 288, 290, 337, 529, 559, 867, 1454 und 1472 ABGB).

    8 Jun 2006 · JFT_09939392_05B00619_00

  • OGH Rechtssatz RS0015371, 2Ob572/50Decision

    11 Oct 1950 · JJR_19501011_OGH0002_0020OB00572_5000000_002