§ 559. Sind unter mehreren unbestimmt eingesetzten Erben auch solche Personen, die nach der gesetzlichen Erbfolge als eine Person anzusehen sind (etwa die Kinder des einen Bruders gegenüber dem anderen Bruder des Verstorbenen), so gelten sie im Zweifel auch bei testamentarischer Einsetzung als eine Person. Hat der Verstorbene als Erben bestimmbare Personen eingesetzt, so wird vermutet, dass er sie nebeneinander zu einzelnen Anteilen als Erben einsetzen wollte. Wird eine Mehrheit unbestimmbarer Personen eingesetzt, so ist sie im Zweifel als eine Person zu betrachten.
559 ABGB
Erbeinsetzung mehrerer Personen zu unbestimmten Anteilen
OGH 11.10.1950, 2Ob572/50Decision
… in gehöriger Form abgegebene Erbserklärung vorliegt. Auszugehen war hiebei von den Bestimmungen der §§ 559 und 651 ABGB., sowie des Hofdekrets vom 3. Juni 1846, JGS. Nr. 964. Gemäß § 559 ABGB. soll eine "Versammlung", wie zum …
11 Oct 1950 · JJT_19501011_OGH0002_0020OB00572_5000000_000
OGH 10.08.1998, 7Ob63/98kDecision
… des § 823 ABGB die Klagslegitimation abzusprechen, weil in analoger Anwendung der Regelung des § 555 ABGB iVm § 559 ABGB die klagende Partei insoweit mit einer Kopfquote von einer bestimmten Erbquote zur Miterbin berufen wäre und als …
10 Aug 1998 · JJT_19980810_OGH0002_0070OB00063_98K0000_000
VfGH 08.06.2006, B619/05Decision
… §§27, 286, 288, 290, 337, 529, 559, 867, 1454 und 1472 ABGB).
8 Jun 2006 · JFT_09939392_05B00619_00
OGH Rechtssatz RS0015371, 2Ob572/50Decision
11 Oct 1950 · JJR_19501011_OGH0002_0020OB00572_5000000_002
Changed on 1 Jan 2017
§ 559. TreffenSind unter den mehreren unbestimmt eingesetzten Erben auch solche Personen zusammen, wovon einige bey , die nach der gesetzlichen Erbfolge gegen die übrigen als Eineals eine Person angesehen werden müssen, (z. B. die Bruderskinder gegen den anzusehen sind (etwa die Kinder des einen Bruders gegenüber dem anderen Bruder des Erblassers); so werden sie Verstorbenen), so gelten sie im Zweifel auch bey der Theilung aus dem Testamente nur als Eine Person betrachtet. Ein Körper, eine Gemeinde, eine Versammlung (z. B. die Armen) werden immer nur für Eine bei testamentarischer Einsetzung als eine Person. Hat der Verstorbene als Erben bestimmbare Personen eingesetzt, so wird vermutet, dass er sie nebeneinander zu einzelnen Anteilen als Erben einsetzen wollte. Wird eine Mehrheit unbestimmbarer Personen eingesetzt, so ist sie im Zweifel als eine Person gerechnetzu betrachten.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording