§ 553. Wörter sind nach ihrer gewöhnlichen Bedeutung auszulegen, außer der Verstorbene hat mit gewissen Ausdrücken einen besonderen Sinn verbunden. Maßgeblich ist der wahre Wille des Verstorbenen, der im Wortlaut der Verfügung zumindest angedeutet sein muss. Die Auslegung soll so erfolgen, dass der vom Verstorbenen angestrebte Erfolg eintritt und dass die letztwillige Verfügung als solche zumindest teilweise aufrecht bleiben kann. Die §§ 681 bis 683 sind anzuwenden.
553 ABGB
Auslegung letztwilliger Verfügungen
The 10 that are cited most themselves, of 79.
OGH Rechtssatz RS0012370, 6Ob66/73 u.a.Decision
22 Mar 1973 · JJR_19730322_OGH0002_0060OB00066_7300000_001
OGH Rechtssatz RS0012238, 3Ob466/50 u.a.Decision
27 Sep 1950 · JJR_19500927_OGH0002_0030OB00466_5000000_001
OGH 03.08.2005, 9Ob88/04pDecision
Nach § 553 ABGB sei das Testament eine letztwillige Verfügung, die eine Erbseinsetzung enthalte. Der Bedachte sei Erbe, wenn er den gesamten Nachlass oder einen quotenmäßigen Teil davon erhalten solle. Andere Zuwendungen seien meist …
3 Aug 2005 · JJT_20050803_OGH0002_0090OB00088_04P0000_000
OGH 09.03.1995, 2Ob508/95Decision
Unter dem Ausdruck "gehörige Form" im § 126 AußStrG kann nichts anderes verstanden werden, als was in den §§ 553 und 577 ABGB als innere bzw. äußere Form der letztwilligen Anordnung erklärt worden ist (7 Ob 675/80). Ob beim …
9 Mar 1995 · JJT_19950309_OGH0002_0020OB00508_9500000_000
OGH 25.07.2024, 2Ob111/24yDecision
1. Die Auslegung einer letztwilligen Verfügung richtet sich gemäß § 553 ABGB in der hier anzuwendenden Fassung des ErbRÄG 2015 (§ 1503 Abs 7 Z 1 und 2 ABGB) nach dem wahren Willen des Erblassers im Zeitpunkt der Verfügung (RS0012370 …
25 Jul 2024 · JJT_20240725_OGH0002_0020OB00111_24Y0000_000
OGH 24.09.2018, 2Ob151/18xDecision
… Beweiswürdigung traf es die (dislozierte) weitere Feststellung, die Verwendung ua des Begriffs „Kodizill“ (iSd § 553 ABGB idF vor dem ErbRÄG 2015, BGBl I 2015/87: keine Erbeneinsetzung) durch den Notar bedeute „nicht, dass dem …
24 Sep 2018 · JJT_20180924_OGH0002_0020OB00151_18X0000_000
OGH 15.10.2024, 2Ob135/24bDecision
… (§ 1503 Abs 7 Z 5 ABGB), wobei durch die Einfügung der allgemeinen Auslegungsregel für letztwillige Verfügungen in § 553 ABGB keine materielle Änderung der – zuvor analog aus § 655 ABGB aF (Legatsauslegung) abgeleiteten – …
15 Oct 2024 · JJT_20241015_OGH0002_0020OB00135_24B0000_000
OGH Rechtssatz RS0043463, 2Ob272/52 u.a.Decision
2 Apr 1952 · JJR_19520402_OGH0002_0020OB00272_5200000_005
OGH Rechtssatz RS0012342, 4Ob544/75 u.a.Decision
24 Jun 1975 · JJR_19750624_OGH0002_0040OB00544_7500000_001
OGH 25.01.1994, 1Ob510/94Decision
… Dazu muß sie den inneren und den äußeren Formvorschriften entsprechen, also eine Erbeinsetzung enthalten (§ 553 ABGB) und in einer vom Gesetz anerkannten Testamentsform errichtet sein (§§ 577 ff ABGB). Die Grenzen einer solchen …
25 Jan 1994 · JJT_19940125_OGH0002_0010OB00510_9400000_000
Changed on 1 Jan 2017
§ 553. Wird in einer letzten Anordnung ein Erbe eingesetzt, so heißt sie Testament; enthält sie aber nur andere Verfügungen, so heißt sie Codicill.Wörter sind nach ihrer gewöhnlichen Bedeutung auszulegen, außer der Verstorbene hat mit gewissen Ausdrücken einen besonderen Sinn verbunden. Maßgeblich ist der wahre Wille des Verstorbenen, der im Wortlaut der Verfügung zumindest angedeutet sein muss. Die Auslegung soll so erfolgen, dass der vom Verstorbenen angestrebte Erfolg eintritt und dass die letztwillige Verfügung als solche zumindest teilweise aufrecht bleiben kann. Die §§ 681 bis 683 sind anzuwenden.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording