The 10 that are cited most themselves, of 295.
OGH 07.07.1978, 1Ob588/78Decision
… 19 029). Im vorliegenden Fall ist jedoch primär darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen gemäß § 141 ABGB die Unterhaltspflicht der Großeltern wirksam wird. Es liegt demnach aber eine Frage vor, die den Grund des …
7 Jul 1978 · JJT_19780707_OGH0002_0010OB00588_7800000_000
OGH 08.04.1981, 1Ob570/81Decision
… 1 und 2 ABGB primär unterhaltspflichtigen Eltern nach ihren Kräften zur Leistung des Unterhaltes imstande sind (§ 141 ABGB) bzw. inwieweit, weil dies nicht der Fall ist, die subsidiäre Unterhaltspflicht der Revisionsrekurswerberin als …
8 Apr 1981 · JJT_19810408_OGH0002_0010OB00570_8100000_000
OGH 23.06.1995, 1Ob553/95Decision
… Sind die Eltern ganz oder teilweise unfähig, ihre Unterhaltspflicht zu erfüllen, müssen gemäß § 141 ABGB die Großeltern für den Unterhalt des Kindes aufkommen. Deren Unterhaltspflicht ist zweifach beschränkt: Einerseits ist sie …
23 Jun 1995 · JJT_19950623_OGH0002_0010OB00553_9500000_000
OGH 26.11.1996, 1Ob2339/96vDecision
… Es sei daher nicht mehr von einer Leistungsunfähigkeit des Vaters im Sinne des § 141 ABGB auszugehen, vielmehr sei er imstande, seinen Kindern nach Kräften Unterhalt zu leisten. Die Voraussetzungen für die Heranziehung der Großeltern …
26 Nov 1996 · JJT_19961126_OGH0002_0010OB02339_96V0000_000
OGH 07.03.1995, 4Ob505/95Decision
… unfähig, ihre Unterhaltspflicht zu erfüllen, so müssen die Großeltern für den Unterhalt des Kindes aufkommen (§ 141 ABGB). Die Unterhaltspflicht der Großeltern ist zweifach beschränkt: Einerseits ist sie der Höhe nach auf die …
7 Mar 1995 · JJT_19950307_OGH0002_0040OB00505_9500000_000
OGH 28.01.1997, 10ObS2446/96wDecision
… Kläger nach § 141 ABGB ein solcher subsidiärer Unterhaltsanspruch gegenüber seiner Großmutter, in deren Haushalt er seit Geburt betreut und versorgt wird, zukommt oder nicht. Daß er sich dort (rein faktisch) seither aufhält, …
28 Jan 1997 · JJT_19970128_OGH0002_010OBS02446_96W0000_000
OGH 30.07.1996, 10ObS2168/96pDecision
… der Umstand als entscheidungswesentlich abzuleiten, ob und wenn ja in welcher Höhe dem minderjährigen Kläger nach § 141 ABGB ein solcher subsidiärer Unterhaltsanspruch gegenüber seiner Großmutter zukommt oder nicht.
30 Jul 1996 · JJT_19960730_OGH0002_010OBS02168_96P0000_000
OGH 27.01.1998, 4Ob388/97fDecision
… der Minderjährigen sei hingegen abzuweisen, weil den zugrundegelegten Regelbedarfsätzen bei Anwendung des § 141 ABGB nur sekundäre Bedeutung zukomme.
27 Jan 1998 · JJT_19980127_OGH0002_0040OB00388_97F0000_000
OGH 30.09.1996, 6Ob2206/96xDecision
Gemäß § 141 ABGB schulden die Großeltern den Unterhalt nach den den Lebensverhältnissen der Eltern angemessenen Bedürfnissen des Kindes, soweit die Eltern nach ihren Kräften zur Leistung des Unterhalts nicht imstande sind. Dabei …
30 Sep 1996 · JJT_19960930_OGH0002_0060OB02206_96X0000_000
OGH 29.01.1974, 4Ob602/73Decision
29 Jan 1974 · JJT_19740129_OGH0002_0040OB00602_7300000_000