140 ABGB

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§ 140. Die nach diesem Gesetzbuch begründete Abstammung und deren Änderung sowie die Feststellung der Nichtabstammung wirken gegenüber jedermann.

The 10 that are cited most themselves, of 2,021.

  • OGH 13.06.1990, 3Ob547/90Decision

    … haben, wobei der Elternteil, der den Haushalt führt, in dem er das Kind betreut, dadurch seinen Beitrag leistet (§ 140 Abs 1 und 2 ABGB). Eine gänzliche Befreiung von der Unterhaltsverpflichtung kommt iSd § 140 Abs 3 zweiter Halbsatz …

    13 Jun 1990 · JJT_19900613_OGH0002_0030OB00547_9000000_000

  • OGH 26.08.1992, 1Ob560/92Decision

    … Die Minderung der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 140 Abs 3 erster Halbsatz ABGB komme allerdings nicht einseitig nur dem zum Geldunterhalt verpflichteten Elternteil zugute, ein Teil des Eigeneinkommens des Unterhaltsberechtigten müsse …

    26 Aug 1992 · JJT_19920826_OGH0002_0010OB00560_9200000_000

  • OGH 31.01.1991, 8Ob504/91Decision

    … Lehrlingsentschädigungen seien als eigene Einkünfte im Sinne des § 140 Abs.3 ABGB anzusehen; dies jedoch nur insoweit, als sie die Berufsausbildungskosten übersteigen. Dabei sei zu berücksichtigen, daß Lehrlinge in Niederösterreich …

    31 Jan 1991 · JJT_19910131_OGH0002_0080OB00504_9100000_000

  • OGH 08.04.1981, 1Ob570/81Decision

    … Sie gehört also nicht zu den den Unterhaltsanspruch des Kindes mindernden Einkünften im Sinne des § 140 Abs. 3 ABGB. Die Neufassung des § 12a FamLAG ordnet damit weitergehend als zuvor, als die Hälfte der Familienbeihilfe bei …

    8 Apr 1981 · JJT_19810408_OGH0002_0010OB00570_8100000_000

  • OGH 18.03.1997, 1Ob2383/96iDecision

    Gemäß § 140 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes anteilig beizutragen. Bei der Unterhaltsbemessung kommt es vor allem auf die Bedürfnisse des Unterhaltsberechtigten an; …

    18 Mar 1997 · JJT_19970318_OGH0002_0010OB02383_96I0000_000

  • OGH 27.08.1991, 5Ob513/91Decision

    Gemäß § 140 Abs 1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen und Fähigkeiten etc nach ihren Kräften anteilig beizutragen. Dieser …

    27 Aug 1991 · JJT_19910827_OGH0002_0050OB00513_9100000_000

  • OGH 20.12.2001, 6Ob243/01fDecision

    … Die Familienbeihilfe gehört demnach nicht zu den den Unterhaltsanspruch nach § 140 Abs 3 ABGB (bzw den Bedarf des Kindes, siehe Stabentheiner in Rummel ABGB3 § 140 Rz 11) verringernden Einkünften (ÖA 1991, 78;

    20 Dec 2001 · JJT_20011220_OGH0002_0060OB00243_01F0000_000

  • OGH 18.12.2009, 2Ob67/09fDecision

    1. Gemäß § 140 Abs 1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes nach ihren Kräften anteilig beizutragen. Nach Abs 2 dieser Bestimmung leistet der Elternteil, der den Haushalt …

    18 Dec 2009 · JJT_20091218_OGH0002_0020OB00067_09F0000_000

  • VfGH 19.06.2002, G7/02Decision

    … Die Familienbeihilfe gehöre demnach nicht zu den den Unterhaltsanspruch nach §140 Abs3 ABGB verringernden Einkünften. An dieser Auslegung sei in Anbetracht der klaren und eindeutigen Formulierung des §12a FLAG im Zusammenhang mit der …

    19 Jun 2002 · JFT_09979381_02G00007_2_00

  • OGH 26.03.1980, 1Ob556/80Decision

    … würde, zumindest den Durchschnittsbedarf seines Kindes zu decken, komme er der Verpflichtung, nach Kräften (§§ 140, 166 ABGB) zum Unterhalt des Kindes beizutragen, nicht nach, sodaß nach der herrschenden Rechtsprechung die sogenannte …

    26 Mar 1980 · JJT_19800326_OGH0002_0010OB00556_8000000_000