§ 140. Die nach diesem Gesetzbuch begründete Abstammung und deren Änderung sowie die Feststellung der Nichtabstammung wirken gegenüber jedermann.
140 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 2,021.
OGH 13.06.1990, 3Ob547/90Decision
… haben, wobei der Elternteil, der den Haushalt führt, in dem er das Kind betreut, dadurch seinen Beitrag leistet (§ 140 Abs 1 und 2 ABGB). Eine gänzliche Befreiung von der Unterhaltsverpflichtung kommt iSd § 140 Abs 3 zweiter Halbsatz …
13 Jun 1990 · JJT_19900613_OGH0002_0030OB00547_9000000_000
OGH 26.08.1992, 1Ob560/92Decision
… Die Minderung der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 140 Abs 3 erster Halbsatz ABGB komme allerdings nicht einseitig nur dem zum Geldunterhalt verpflichteten Elternteil zugute, ein Teil des Eigeneinkommens des Unterhaltsberechtigten müsse …
26 Aug 1992 · JJT_19920826_OGH0002_0010OB00560_9200000_000
OGH 31.01.1991, 8Ob504/91Decision
… Lehrlingsentschädigungen seien als eigene Einkünfte im Sinne des § 140 Abs.3 ABGB anzusehen; dies jedoch nur insoweit, als sie die Berufsausbildungskosten übersteigen. Dabei sei zu berücksichtigen, daß Lehrlinge in Niederösterreich …
31 Jan 1991 · JJT_19910131_OGH0002_0080OB00504_9100000_000
OGH 08.04.1981, 1Ob570/81Decision
… Sie gehört also nicht zu den den Unterhaltsanspruch des Kindes mindernden Einkünften im Sinne des § 140 Abs. 3 ABGB. Die Neufassung des § 12a FamLAG ordnet damit weitergehend als zuvor, als die Hälfte der Familienbeihilfe bei …
8 Apr 1981 · JJT_19810408_OGH0002_0010OB00570_8100000_000
OGH 18.03.1997, 1Ob2383/96iDecision
Gemäß § 140 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes anteilig beizutragen. Bei der Unterhaltsbemessung kommt es vor allem auf die Bedürfnisse des Unterhaltsberechtigten an; …
18 Mar 1997 · JJT_19970318_OGH0002_0010OB02383_96I0000_000
OGH 27.08.1991, 5Ob513/91Decision
Gemäß § 140 Abs 1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen und Fähigkeiten etc nach ihren Kräften anteilig beizutragen. Dieser …
27 Aug 1991 · JJT_19910827_OGH0002_0050OB00513_9100000_000
OGH 20.12.2001, 6Ob243/01fDecision
… Die Familienbeihilfe gehört demnach nicht zu den den Unterhaltsanspruch nach § 140 Abs 3 ABGB (bzw den Bedarf des Kindes, siehe Stabentheiner in Rummel ABGB3 § 140 Rz 11) verringernden Einkünften (ÖA 1991, 78;
20 Dec 2001 · JJT_20011220_OGH0002_0060OB00243_01F0000_000
OGH 18.12.2009, 2Ob67/09fDecision
1. Gemäß § 140 Abs 1 ABGB haben die Eltern zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes nach ihren Kräften anteilig beizutragen. Nach Abs 2 dieser Bestimmung leistet der Elternteil, der den Haushalt …
18 Dec 2009 · JJT_20091218_OGH0002_0020OB00067_09F0000_000
VfGH 19.06.2002, G7/02Decision
… Die Familienbeihilfe gehöre demnach nicht zu den den Unterhaltsanspruch nach §140 Abs3 ABGB verringernden Einkünften. An dieser Auslegung sei in Anbetracht der klaren und eindeutigen Formulierung des §12a FLAG im Zusammenhang mit der …
19 Jun 2002 · JFT_09979381_02G00007_2_00
OGH 26.03.1980, 1Ob556/80Decision
… würde, zumindest den Durchschnittsbedarf seines Kindes zu decken, komme er der Verpflichtung, nach Kräften (§§ 140, 166 ABGB) zum Unterhalt des Kindes beizutragen, nicht nach, sodaß nach der herrschenden Rechtsprechung die sogenannte …
26 Mar 1980 · JJT_19800326_OGH0002_0010OB00556_8000000_000
Changed on 1 Feb 2013
§ 140. (1) Die Eltern haben zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten nach ihren Kräften anteilig beizutragen.
(2) Der Elternteil, der den Haushalt führt, in dem er das Kind betreut, leistet dadurch seinen Beitrag. Darüber hinaus hat er zum Unterhalt des Kindes beizutragen, soweit der andere Elternteil zur vollen Deckung der Bedürfnisse des Kindes nicht imstande ist oder mehr leisten müßte, als es seinen eigenen Lebensverhältnissen angemessen wäre.
(3) Der Anspruch auf Unterhalt mindert sich insoweit, als das Kind eigene Einkünfte hat oder unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse selbsterhaltungsfähig ist.Die nach diesem Gesetzbuch begründete Abstammung und deren Änderung sowie die Feststellung der Nichtabstammung wirken gegenüber jedermann.
- 1 Feb 2013 – todayin force
- 1 Jul 1989 – 1 Feb 2013earlier wording