137 ABGB

Allgemeine Grundsätze

In forcesince 1 Feb 2013cited 162×
(1)

§ 137. Eltern und Kinder haben einander beizustehen und mit Achtung zu begegnen. Die Rechte und Pflichten des Vaters und der Mutter sind, soweit nicht anderes bestimmt ist, gleich.

(2)

Eltern haben das Wohl ihrer minderjährigen Kinder zu fördern, ihnen Fürsorge, Geborgenheit und eine sorgfältige Erziehung zu gewähren. Die Anwendung jeglicher Gewalt und die Zufügung körperlichen oder seelischen Leides sind unzulässig. Soweit tunlich und möglich sollen die Eltern die Obsorge einvernehmlich wahrnehmen.

The 10 that are cited most themselves, of 162.

  • OGH 02.07.2009, 6Ob29/09xDecision

    … zur Frage, ob Leistungen eines Kindes an seinen pflegebedürftigen Elternteil, die dessen Rechtspflicht nach § 137 Abs 2 ABGB übersteigen und zu denen es daher nicht verpflichtet (gewesen) wäre, auch ohne Entgeltlichkeitsvereinbarung …

    2 Jul 2009 · JJT_20090702_OGH0002_0060OB00029_09X0000_000

  • OGH 24.04.2001, 1Ob46/01yDecision

    … seinen Aufhebungsbeschluss als zulässig, weil zur Frage, inwieweit "schon im Hinblick auf die Beistandspflicht des § 137 Abs 2 ABGB eine Anrechenbarkeit von Pflege- und Betreuungsleistungen der Beklagten gegenüber dem Erblasser …

    24 Apr 2001 · JJT_20010424_OGH0002_0010OB00046_01Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0009634, 8Ob41/87 u.a.Decision

    Die im § 137 Abs 2 ABGB normierte gegenseitige Pflicht der Eltern und Kinder, einander beizustehen, gilt auch für volljährige Kinder.

    8 Jul 1987 · JJR_19870708_OGH0002_0080OB00041_8700000_001

  • VwGH 23.04.2003, 2002/08/0275Decision

    … Eltern trifft aber nicht nur gemäß §§ 137 Abs. 1, 144 ABGB die (allgemeine) Verpflichtung zur Erziehung und Obsorge für ihre Kinder, sondern das im Beschwerdefall maßgebliche Oö Jugendschutzgesetz verbietet es den Eltern bei Strafe, …

    23 Apr 2003 · JWT_2002080275_20030423X00

  • VwGH 17.02.1999, 98/12/0114Decision

    … überdies entgegenzuhalten ist, dass die wechselseitige Beistandspflicht zwischen Eltern und Kindern gemäß § 137 Abs. 2 ABGB nicht auf minderjährige Kinder beschränkt ist (siehe beispielsweise Pichler in Rummel I2, RZ 6 zu § 137 …

    17 Feb 1999 · JWT_1998120114_19990217X00

  • OGH 26.02.2014, 9Ob8/14pDecision

    … § 162 ABGB) wurde aber klargestellt, dass sich der Domizilelternteil im Hinblick auf das Einvernehmlichkeitsgebot des § 137 Abs 2 ABGB um eine Zustimmung des anderen Elternteils zu bemühen und bei Ablehnung nach § 189 Abs 1 letzter …

    26 Feb 2014 · JJT_20140226_OGH0002_0090OB00008_14P0000_000

  • OGH 20.11.2012, 10Ob38/12dDecision

    … Auffassung kann sich aber aus den zwischen Eltern und Kindern bestehenden wechselseitigen Beistandspflichten nach § 137 Abs 2 ABGB, der auch für volljährige Kinder gilt, eine Verpflichtung zum persönlichen Kontakt ergeben (Gitschthaler …

    20 Nov 2012 · JJT_20121120_OGH0002_0100OB00038_12D0000_000

  • OGH 28.02.2023, 4Ob6/23wDecision

    … Vielmehr ist es nun nach der Grundregel des § 137 Abs 2 ABGB für die gemeinsame Obsorge soweit tunlich und möglich einvernehmlich wahrzunehmen (8 Ob 146/15a [Pkt 3.2]; Beck, Kindschaftsrecht³ [2021] 238; Fischer-Czermak in …

    28 Feb 2023 · JJT_20230228_OGH0002_0040OB00006_23W0000_000

  • OGH 06.10.2005, 2Ob79/05iDecision

    Das Rekursgericht hat richtig erkannt, dass sich aus § 137 Abs 2 ABGB die wechselseitige Beistandspflicht zwischen Eltern und Kindern ergibt, die auch mit der Volljährigkeit des Kindes nicht erlischt (SZ 62/116; 1 Ob 46/01y = JBl 2001, …

    6 Oct 2005 · JJT_20051006_OGH0002_0020OB00079_05I0000_000

  • OGH 29.11.2016, 6Ob170/16tDecision

    … stellte aber ausdrücklich klar, dass sich dieser Domizilelternteil im Hinblick auf das Einvernehmlichkeitsgebot des § 137 Abs 2 ABGB um eine Zustimmung des anderen Elternteils zu bemühen und bei Ablehnung nach § 189 Abs 1 letzter Satz …

    29 Nov 2016 · JJT_20161129_OGH0002_0060OB00170_16T0000_000