1047 ABGB

Rechte und Pflichten der Tauschenden;

In forcesince 1 Jan 1917cited 24×

§ 1047. Tauschende sind vermöge des Vertrages verpflichtet, die vertauschten Sachen der Verabredung gemäß mit ihren Bestandteilen und mit allem Zugehör zu rechter Zeit, am gehörigen Ort und in eben dem Zustande, in welchem sie sich bei Schließung des Vertrages befunden haben, zum freien Besitze zu übergeben und zu übernehmen.

The 10 that are cited most themselves, of 24.

  • OGH 16.02.2012, 6Ob266/11bDecision

    … es sich bei den Bildern aber nach wie vor um Bestandteile bzw Zubehör, so führt schon die Auslegungsregel der §§ 1047, 1061 ABGB dazu, dass der Kaufvertrag vom 8. 1. 2001 auch die Bilder als Bestandteile bzw Zubehör des Schlosses …

    16 Feb 2012 · JJT_20120216_OGH0002_0060OB00266_11B0000_000

  • OGH 18.04.1978, 5Ob700/77Decision

    … die oben bezeichnete Liegenschaft vor, aus dem sich die durch § 1061 ABGB mittels Verweisung auf das Tauschrecht (§ 1047 ABGB) definierte vertragstypische Hauptpflicht des Verkäufers ergibt, dem Käufer das Eigentum an der gekauften …

    18 Apr 1978 · JJT_19780418_OGH0002_0050OB00700_7700000_000

  • OGH 28.04.1993, 6Ob532/93Decision

    … unbeweglichen Sache als auch deren Zubehör sind unbeweglich und gelten im Zweifel als mit der Hauptsache veräußert (§ 1047 ABGB). Auch wenn man, wie die Klägerin, die Kacheln eines Kachelofens wegen der Möglichkeit, sie tatsächlich …

    28 Apr 1993 · JJT_19930428_OGH0002_0060OB00532_9300000_000

  • OGH 30.04.2018, 1Ob42/18kDecision

    … Ein Kauf ist vor Verschaffung des Eigentums am Kaufgegenstand, worin ja die Hauptpflicht des Verkäufers liegt (§§ 1061, 1047 ABGB; 5 Ob 700/77 = RIS-Justiz RS0011232, 1 Ob 140/97p), nicht von dessen Seite (vollständig) erfüllt.

    30 Apr 2018 · JJT_20180430_OGH0002_0010OB00042_18K0000_000

  • OGH 27.06.2023, 4Ob57/23wDecision

    2.1. Nach der auf alle schuldrechtlichen Verträge anzuwendenden Auslegungsregel der §§ 1047, 1061 ABGB umfasst die rechtsgeschäftliche Verfügung über die Hauptsache im Zweifel und mangels abweichender Vereinbarung sowohl alles …

    27 Jun 2023 · JJT_20230627_OGH0002_0040OB00057_23W0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0009825, 7Ob637/86 u.a.Decision

    TE OGH 2012-02-16 6 Ob 266/11b Beisatz: Diese für den Tausch in § 1047 ABGB und für den Kauf in § 1061 ABGB ausdrücklich angeordnete Auslegungsregel gilt auch für alle anderen schuldrechtlichen Geschäfte. (T2)

    11 Sep 1986 · JJR_19860911_OGH0002_0070OB00637_8600000_001

  • OGH Rechtssatz RS0011232, 5Ob700/77 u.a.Decision

    … Kaufvertrag über eine Liegenschaft ergibt sich die durch § 1061 ABGB mittels Verweisung auf das Tauschrecht ( § 1047 ABGB ) definierte vertragstypische Hauptpflicht des Verkäufers, dem Käufer das Eigentum an der gekauften Liegenschaft …

    18 Apr 1978 · JJR_19780418_OGH0002_0050OB00700_7700000_002

  • OGH 17.04.2002, 7Ob313/01gDecision

    … und Kaufvertrag" in grundbuchsfähiger Form zu unterfertigen sowie die davon umfassten Liegenschaften im Sinne der §§ 1061 iVm 1047 ABGB dem Kläger zum freien Besitz zu übergeben, nicht nachgekommen. Der Beklagte befinde sich …

    17 Apr 2002 · JJT_20020417_OGH0002_0070OB00313_01G0000_000

  • OGH 02.12.1970, 5Ob243/70Decision

    … wurde, bei Maschinen der zuletzt genannten Art als stillschweigend vereinbarte Nebenverpflichtung des Verkäufers (§§ 1061, 1047 ABGB) anzusehen. Wer mit solchen Maschinen gewerbsmäßig handelt, von dem wird nach § 1299 ABGB auch …

    2 Dec 1970 · JJT_19701202_OGH0002_0050OB00243_7000000_000

  • OGH 18.05.1999, 8Ob5/99iDecision

    … Auch der Norm des § 1061 ABGB (iVm § 1047 ABGB) kann eine derartige Verpflichtung nicht entnommen werden, weil die sogenannte Depurierungspflicht unter anderem nur unbekannte Lasten betrifft und Zubehör, mangels entgegenstehender …

    18 May 1999 · JJT_19990518_OGH0002_0080OB00005_99I0000_000