1046 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 4×

§ 1046. Das Geld ist kein Gegenstand des Tauschvertrages; doch lassen sich Gold und Silber als eine Waare, und selbst als Münz-Sorten in so weit vertauschen; als sie nur gegen andere Münz-Sorten, goldene nähmlich gegen silberne, kleinere gegen größere Stücke verwechselt werden sollen.

  • OGH 16.03.2017, 1Ob190/16xDecision

    Ware und damit deren Kauf erfordert (vgl dazu Aicher in Rummel, ABGB3 § 1046 ABGB Rz 3). Das ändert aber nichts daran, dass es dabei um die dem Willen der Vertragsparteien entsprechende Erfüllung eines Kreditvertrags, bei dem die …

    16 Mar 2017 · JJT_20170316_OGH0002_0010OB00190_16X0000_000

  • VwGH 18.12.1986, 86/07/0217Decision

    18 Dec 1986 · JWT_1986070217_19861218X00

  • VwGH 23.01.1964, 1756/63Decision

    … Nach den Bestimmungen des § 1061 ABGB in Verbindung mit § 1046 ABGB (gemeint ist offenbar § 1047 ABGB) sei der Verkäufer verpflichtet, den verkauften Gegenstand dem Erwerber zum freien Besitze zu übergeben. Dieses Gebot verpflichte …

    23 Jan 1964 · JWT_1963001756_19640123X00

  • VwGH Rechtssatz, 86/07/0217Decision

    2 Jul 1986 · JWR_1986070217_19861218X02