§ 1046. Das Geld ist kein Gegenstand des Tauschvertrages; doch lassen sich Gold und Silber als eine Waare, und selbst als Münz-Sorten in so weit vertauschen; als sie nur gegen andere Münz-Sorten, goldene nähmlich gegen silberne, kleinere gegen größere Stücke verwechselt werden sollen.
1046 ABGB
OGH 16.03.2017, 1Ob190/16xDecision
Ware und damit deren Kauf erfordert (vgl dazu Aicher in Rummel, ABGB3 § 1046 ABGB Rz 3). Das ändert aber nichts daran, dass es dabei um die dem Willen der Vertragsparteien entsprechende Erfüllung eines Kreditvertrags, bei dem die …
16 Mar 2017 · JJT_20170316_OGH0002_0010OB00190_16X0000_000
VwGH 18.12.1986, 86/07/0217Decision
18 Dec 1986 · JWT_1986070217_19861218X00
VwGH 23.01.1964, 1756/63Decision
… Nach den Bestimmungen des § 1061 ABGB in Verbindung mit § 1046 ABGB (gemeint ist offenbar § 1047 ABGB) sei der Verkäufer verpflichtet, den verkauften Gegenstand dem Erwerber zum freien Besitze zu übergeben. Dieses Gebot verpflichte …
23 Jan 1964 · JWT_1963001756_19640123X00
VwGH Rechtssatz, 86/07/0217Decision
2 Jul 1986 · JWR_1986070217_19861218X02