§ 96. (Anm.: Änderung des ASVG)
96 ASGG
The 10 that are cited most themselves, of 12.
OGH 04.10.1994, 10ObS196/94Decision
… nur gestellt werden kann, wenn eine entsprechende Entscheidung im Leistungsverfahren vorgesehen ist, spricht auch § 96 Z 7 ASGG. Mit dieser Bestimmung wurde § 367 ASVG dahin geändert, daß nunmehr auch die Feststellung, daß eine …
4 Oct 1994 · JJT_19941004_OGH0002_010OBS00196_9400000_000
OGH 04.10.1994, 10ObS195/94Decision
… nur gestellt werden kann, wenn eine entsprechende Entscheidung im Leistungsverfahren vorgesehen ist, spricht auch § 96 Z 7 ASGG. Mit dieser Bestimmung wurde § 367 ASVG dahin geändert, daß nunmehr auch die Feststellung, daß eine …
4 Oct 1994 · JJT_19941004_OGH0002_010OBS00195_9400000_000
OGH Rechtssatz RS0085830, 10ObS196/94 u.a.Decision
4 Oct 1994 · JJR_19941004_OGH0002_010OBS00196_9400000_001
OGH 05.07.1988, 10ObS165/88Decision
… Minderung der Erwerbsfähigkeit nicht ergeben sollte, in seine Entscheidung jedenfalls eine Feststellung gemäß §§ 65 Abs. 2, 96 Z 7 ASGG aufzunehmen haben.
5 Jul 1988 · JJT_19880705_OGH0002_010OBS00165_8800000_000
OGH 23.05.1989, 10ObS173/89Decision
… bei Aufrechnung auf eine Geldleistung ... Nach dem dem durch § 96 Z 8 ASGG aufgehobenen 3. Unterabschnitt (Leistungsstreitverfahren erster Instanz) des Abschnittes II des Siebenten Teiles des ASVG angehörenden § 371 (Sachliche …
23 May 1989 · JJT_19890523_OGH0002_010OBS00173_8900000_000
OGH 23.10.1990, 10ObS330/90Decision
… Diese Bestimmung geht auf § 385 Abs.1 ASVG zurück, der durch § 96 ASGG aufgehoben wurde. Schon nach der früheren Rechtslage war die Zurücknahme der Klage zulässig, doch war gleichzeitig, um den Kläger vor dem Nachteil zu bewahren, …
23 Oct 1990 · JJT_19901023_OGH0002_010OBS00330_9000000_000
OGH 06.10.1987, 10ObS23/87Decision
Hier war allerdings zu beachten, daß sich das Verfahren des Erstgerichtes noch nach den - nunmehr durch § 96 Z 8 ASGG aufgehobenen - Bestimmungen der §§ 370 bis 399 ASVG über das Leistungsstreitverfahren erster Instanz richtete. Dies …
6 Oct 1987 · JJT_19871006_OGH0002_010OBS00023_8700000_000
OGH 28.04.1992, 10ObS90/92Decision
… Die Bestimmung des § 72 Z 1 lit c ASGG geht auf § 385 Abs 1 ASVG zurück, der durch § 96 ASGG aufgehoben wurde. Schon nach der früheren Rechtslage war die Zurücknahme der Klage zulässig, doch war gleichzeitig, um den Kläger vor dem …
28 Apr 1992 · JJT_19920428_OGH0002_010OBS00090_9200000_000
OGH 10.11.1992, 10ObS277/91Decision
Infolge der Änderung der §§ 354 Z 1 und 367 Abs 1 letzter Satz ASVG durch § 96 Z 2 und 7 ASGG sind Leistungssachen auch die Angelegenheiten, in denen es sich um die Feststellung des Bestandes, des Umfanges oder des Ruhens eines …
10 Nov 1992 · JJT_19921110_OGH0002_010OBS00277_9100000_000
OGH 20.10.1987, 10ObS60/87Decision
Hier war allerdings zu beachten, daß sich das Verfahren des Erstgerichtes noch nach den - nunmehr durch § 96 Z 8 ASGG aufgehobenen - Bestimmungen der §§ 370 bis 399 ASVG über das Leistungsstreitverfahren erster Instanz richtete. Dies …
20 Oct 1987 · JJT_19871020_OGH0002_010OBS00060_8700000_000