8 DVR-VO

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Bearbeitungsnummer, Registernummer, Eintragungsnummer

(1)

§ 8. Die Bearbeitungsnummer besteht aus

1.

einer siebenstelligen Zahl, die laufend nach dem Datum des Einlangens der Registrierungseingabe vergeben wird; wurde vom Register für den Registrierungswerber bereits eine Register- bzw. Eintragungsnummer vergeben, so ist diese als erster Teil der Bearbeitungsnummer zu verwenden; und

2.

aus der Angabe des Datums des Einlangens der Registrierungseingabe in der Form TTMMJJ; diese ist durch einen Schrägstrich von der gemäß Z. 1 vergebenen Zahl getrennt.

(2)

Die Registernummer ist eine siebenstellige Zahl. Sie hat dem in Abs. 1 Z. 1 bezeichneten Teil der im Einzelfall vergebenen Bearbeitungsnummer zu entsprechen. Für Verarbeiter ist eine der Registernummer in der Struktur entsprechende Eintragungsnummer zu vergeben.

(3)

Bei Verwendung der Registernummer gemäß § 47 Abs. 4 zweiter und dritter Satz DSG ist sie mit der näheren Kennzeichnung "DVR:" zu führen. Zusätze zur Registernummer, die der genaueren internen Bezeichnung von Verarbeitungen seitens des Auftraggebers dienen, sind zulässig; sie sind in Klammern getrennt von der Registernummer zu führen.

  • VwGH 16.01.1985, 84/03/0326Decision

    … Johann/Pongau) eine Registernummer in Form einer siebenstelligen Zahl vergeben (vgl. § 8 Abs. 2 DVR-VO), welche mit der näheren Kennzeichnung "DVR:" zu führen ist. Hiebei sind Zusätze zur Registernummer, die der genaueren internen …

    16 Jan 1985 · JWT_1984030326_19850116X00