Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
SchaumwZwStV
In forceTypeordinanceDate5 Oct 2009Articles75Cited by4 documents
- 3Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
- 4Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
- 5Erteilung der Erlaubnis
- 6Sicherheitsleistung
- 6aÜberprüfung der Erlaubnis
- 7Änderung von Verhältnissen
- 8Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
- 9Belegheft, Buchführung
- 10Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung
- 11Bestandsaufnahme im Steuerlager
- 11aAmtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
- 15Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
- 16Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
- 17Mitführen der Freistellungsbescheinigung
- 18Art und Höhe der Sicherheitsleistung
- 19Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
- 20Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltun
- 21Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
- 22Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
- 23Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
- 24Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
- 25Annullierung im Ausfallverfahren
- 26Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im Ausfallverfahren
- 27Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
- 28Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- 34Zertifizierter Empfänger
- 34aZertifizierter Versender
- 34bTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
- 34cErstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- 34dÄnderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- 34eEingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
- 34fBeförderung im Ausfallverfahren
- 34gErsatznachweise für die Beendigung der Beförderung
- 35(weggefallen)
Source: Gesetze im Internet (German federal law, current consolidation). Official publication. Reuse: Not protected by copyright (§ 5 UrhG).