5 AMG

Verbot bedenklicher Arzneimittel

In forcecited 27×
(1)

Es ist verboten, bedenkliche Arzneimittel in den Verkehr zu bringen oder bei einem anderen Menschen anzuwenden.

(2)

Bedenklich sind Arzneimittel, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse der begründete Verdacht besteht, dass sie bei bestimmungsgemäßem Gebrauch schädliche Wirkungen haben, die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen.

The 10 that are cited most themselves, of 27.

  • BGH, Urteil vom 19. September 2017 - 1 StR 72/17Decision

    … den vom Haupttäter vertriebenen anabolen Steroiden handelt es sich sämtlich um bedenkliche Arzneimittel im Sinne des § 5 Abs. 2 AMG. Danach sind Arzneimittel bedenklich, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen …

    19 Sep 2017 · KORE634962017

  • BGH, Urteil vom 8. Dezember 2009 - 1 StR 277/09Decision

    … GBL handelt es sich, wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, auch um ein bedenkliches Arzneimittel gemäß § 5 AMG. Nach Abs. 2 dieser Vorschrift sind Arzneimittel bedenklich, bei denen nach dem jeweiligen Stand der …

    8 Dec 2009 · 1_StR_277-09

  • BGH, Urteil vom 23. Juli 2019 - 1 StR 107/18Decision

    … 1 Nr. 1 AMG eingeordnet und sie für bedenklich im Sinne des § 5 Abs. 2 AMG erachtet. Jedoch konnte es sich nicht davon überzeugen, dass der Angeklagte diese für ihn erkennbare Bedenklichkeit zumindest billigend in Kauf genommen hat, …

    23 Jul 2019 · KORE301582019

  • BGH, EuGH-Vorlage vom 28. Mai 2013 - 3 StR 437/12Decision

    … 1 Nr. 1 AMG strafbar gemacht, indem er im Sinne des § 5 Abs. 1 AMG in Verbindung mit § 4 Abs. 17 AMG bedenkliche Arzneimittel in Verkehr gebracht hat.

    28 May 2013 · JURE130010694

  • BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2019 - 3 B 20/19Decision

    cc) Bedenkliche Arzneimittel dürfen gemäß § 5 Abs. 1 AMG nicht in den Verkehr gebracht werden. Durch das Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2009 ist die Regelung um das Verbot, …

    20 Dec 2019 · WBRE202000083

  • BVerwG, Urteil vom 1. Dezember 2016 - 3 C 14/15Decision

    … § 4 Abs. 27 und 28 AMG) oder die Unbedenklichkeit (vgl. § 5 Abs. 2 AMG) nicht gesetzlich definiert wird, ist nach der Senatsrechtsprechung die Ursächlichkeit der Arzneimittelanwendung für den Heilungserfolg gemeint. Ein Beweis der …

    1 Dec 2016 · WBRE201700245

  • BGH, Beschluss vom 25. Mai 2010 - 1 StR 59/10Decision

    … Im Übrigen wurde inzwischen die Höchststrafe des § 30a Abs. 3 BtMG von fünf Jahren auf zehn Jahre erhöht (Art. 5 Nr. 7 AMG ua ÄndG <Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften> vom 17. Juli 2009, BGBl. I …

    25 May 2010 · JURE100065721

  • BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19Decision

    … Grundlage der bisherigen Ausführungen ist fraglich, ob die Annahme der Bedenklichkeit des Arzneimittels im Sinne von § 5 Abs. 2 AMG ausreichend belegt ist. Das Landgericht hat die Bedenklichkeit – sachverständig beraten – …

    12 Feb 2020 · KORE604292020

  • BVerwG, Beschluss vom 7. Juli 2022 - 1 WB 2/22Decision

    bb) Auch für die Annahme einer Strafbarkeit wegen Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel nach § 95 Nr. 1 i. V. m. § 5 Abs. 1 AMG ist kein Raum. Als bedenklich sind nach § 5 Abs. 2 AMG nur Medikamente anzusehen, bei denen nach dem …

    7 Jul 2022 · WBRE202200690

  • BGH, Urteil vom 27. November 2019 - 3 StR 233/19Decision

    c) Der Angeklagte brachte zugleich bedenkliche Arzneimittel in Verkehr (§ 95 Abs. 1 Nr. 1, § 5 Abs. 1 AMG).

    27 Nov 2019 · KORE615962020