The 10 that are cited most themselves, of 27.
BGH, Urteil vom 19. September 2017 - 1 StR 72/17Decision
… den vom Haupttäter vertriebenen anabolen Steroiden handelt es sich sämtlich um bedenkliche Arzneimittel im Sinne des § 5 Abs. 2 AMG. Danach sind Arzneimittel bedenklich, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen …
19 Sep 2017 · KORE634962017
BGH, Urteil vom 8. Dezember 2009 - 1 StR 277/09Decision
… GBL handelt es sich, wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, auch um ein bedenkliches Arzneimittel gemäß § 5 AMG. Nach Abs. 2 dieser Vorschrift sind Arzneimittel bedenklich, bei denen nach dem jeweiligen Stand der …
8 Dec 2009 · 1_StR_277-09
BGH, Urteil vom 23. Juli 2019 - 1 StR 107/18Decision
… 1 Nr. 1 AMG eingeordnet und sie für bedenklich im Sinne des § 5 Abs. 2 AMG erachtet. Jedoch konnte es sich nicht davon überzeugen, dass der Angeklagte diese für ihn erkennbare Bedenklichkeit zumindest billigend in Kauf genommen hat, …
23 Jul 2019 · KORE301582019
BGH, EuGH-Vorlage vom 28. Mai 2013 - 3 StR 437/12Decision
… 1 Nr. 1 AMG strafbar gemacht, indem er im Sinne des § 5 Abs. 1 AMG in Verbindung mit § 4 Abs. 17 AMG bedenkliche Arzneimittel in Verkehr gebracht hat.
28 May 2013 · JURE130010694
BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2019 - 3 B 20/19Decision
cc) Bedenkliche Arzneimittel dürfen gemäß § 5 Abs. 1 AMG nicht in den Verkehr gebracht werden. Durch das Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 17. Juli 2009 ist die Regelung um das Verbot, …
20 Dec 2019 · WBRE202000083
BVerwG, Urteil vom 1. Dezember 2016 - 3 C 14/15Decision
… § 4 Abs. 27 und 28 AMG) oder die Unbedenklichkeit (vgl. § 5 Abs. 2 AMG) nicht gesetzlich definiert wird, ist nach der Senatsrechtsprechung die Ursächlichkeit der Arzneimittelanwendung für den Heilungserfolg gemeint. Ein Beweis der …
1 Dec 2016 · WBRE201700245
BGH, Beschluss vom 25. Mai 2010 - 1 StR 59/10Decision
… Im Übrigen wurde inzwischen die Höchststrafe des § 30a Abs. 3 BtMG von fünf Jahren auf zehn Jahre erhöht (Art. 5 Nr. 7 AMG ua ÄndG <Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften> vom 17. Juli 2009, BGBl. I …
25 May 2010 · JURE100065721
BGH, Beschluss vom 12. Februar 2020 - 1 StR 518/19Decision
… Grundlage der bisherigen Ausführungen ist fraglich, ob die Annahme der Bedenklichkeit des Arzneimittels im Sinne von § 5 Abs. 2 AMG ausreichend belegt ist. Das Landgericht hat die Bedenklichkeit – sachverständig beraten – …
12 Feb 2020 · KORE604292020
BVerwG, Beschluss vom 7. Juli 2022 - 1 WB 2/22Decision
bb) Auch für die Annahme einer Strafbarkeit wegen Inverkehrbringens bedenklicher Arzneimittel nach § 95 Nr. 1 i. V. m. § 5 Abs. 1 AMG ist kein Raum. Als bedenklich sind nach § 5 Abs. 2 AMG nur Medikamente anzusehen, bei denen nach dem …
7 Jul 2022 · WBRE202200690
BGH, Urteil vom 27. November 2019 - 3 StR 233/19Decision
c) Der Angeklagte brachte zugleich bedenkliche Arzneimittel in Verkehr (§ 95 Abs. 1 Nr. 1, § 5 Abs. 1 AMG).
27 Nov 2019 · KORE615962020