Art. 12 AlkG

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Das Brennrecht der Spezialitätenbrennereien ist weder nach der Menge der Erzeugnisse, noch nach der Herkunft der Rohstoffe beschränkt.

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Das BAZG übernimmt keine Erzeugnisse der Spezialitätenbrennereien.

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Die aus inländischen Rohstoffen hergestellten Erzeugnisse der Spezialitätenbrennereien unterliegen der Besteuerung gemäss den Artikeln 20–23.

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  • 2P.316/2004, Urteil vom 31. Oktober 2005 – Abgaben auf dem Verkauf von gebrannten WassernDecision

    … die Abgabe an Drittpersonen (vgl. Art. 16 ff. AlkG) belastet wird (vgl. Art. 10 Abs. 5, Art. 12 Abs. 3 und Art. 20 ff. AlkG; Art. 15 ff. der Verordnung vom 12. Mai 1999 zum Alkohol- und zum Hausbrennereigesetz [Alkoholverordnung, AlkV; SR …

    31 Oct 2005 · 2005-10-31-2P.316-2004