Art. 20 AlkG

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Die Steuer auf Spezialitätenbrand ist zu entrichten für gebrannte Wasser aus Steinobst, Kernobst, ausser Äpfel und Birnen und deren Erzeugnisse und Abfälle, aus Trauben, Wein, Traubentrestern, Weinhefe, Enzianwurzeln, Beerenfrüchten und ähnlichen Stoffen. Werden diese gebrannten Wasser in konzessionierten Spezialitätenbrennereien hergestellt, so unterliegen sie in vollem Umfang der Besteuerung; werden sie in der Hausbrennerei oder kraft Brennauftrags hergestellt, so unterliegen der Besteuerung nur die Mengen, die entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.

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Die Steuer ist zu entrichten:

a.

vom Inhaber der konzessionierten Spezialitätenbrennerei (Art. 12);

b.

vom Hausbrenner (Art. 18 Abs. 2) oder vom Brennauftraggeber (Art. 19).

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  • Alkoholverordnung vom 15. September 2017 (AlkV)19Law

    (Art. 20, 23bis Abs. 3, 28, 32 Abs. 2 und 34 Abs. 3 AlkG) Der Steuerpflicht unterliegen: a. Gewerbeproduzenten und -produzentinnen; b. Landwirte und Landwirtinnen; c. Kleinproduzenten und -produzentinnen; d. Zollschuldner und …

  • 2P.316/2004, Urteil vom 31. Oktober 2005 – Abgaben auf dem Verkauf von gebrannten WassernDecision

    … die Abgabe an Drittpersonen (vgl. Art. 16 ff. AlkG) belastet wird (vgl. Art. 10 Abs. 5, Art. 12 Abs. 3 und Art. 20 ff. AlkG; Art. 15 ff. der Verordnung vom 12. Mai 1999 zum Alkohol- und zum Hausbrennereigesetz [Alkoholverordnung, AlkV; SR …

    31 Oct 2005 · 2005-10-31-2P.316-2004

  • 2A.660/2004, Urteil vom 14. Juni 2005 – Entzug der Bewilligung zur Verwendung von fiskalisch nicht belastetem SpritDecision

    … Belastung auf gebrannten Wassern zu Trink- und Genusszwecken entspricht der Steuer auf Spezialitätenbrand (Art. 38 Abs. 2 i.V.m. Art. 20 ff. AlkG). Sie beträgt derzeit Fr. 29.-- je Liter reiner Alkohol (Art. 23 Verordnung des Bundesrats …

    14 Jun 2005 · 2005-06-14-2A.660-2004