Art. 23 AlkG

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1

Das BAZG kann die Form für die Anmeldung der hergestellten oder der aus Steuerlagern ausgelagerten Alkoholmenge vorschreiben sowie namentlich den Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung (EDV) anordnen und diesen von einer Prüfung des EDV‑Systems abhängig machen.

1bis

Der Bundesrat regelt das Veranlagungsverfahren.

2

Jeder Steuerpflichtige ist gehalten, die Aufzeichnungen zu machen, die Formulare auszufüllen und die Anzeigen zu erstatten, die zur Veranlagung erforderlich sind.

3

Die zuständigen Organe dürfen jederzeit und ohne Voranmeldung Kontrollen durchführen. Der Inhaber einer Brennerei muss den zuständigen Organen den Zutritt zu den Geschäfts- und Lagerräumen gestatten, ihnen jede erforderliche Auskunft erteilen, die Vorräte vorzeigen und Einsicht in die Geschäftsbücher und Belege gewähren.

4

Der Zeitpunkt der Fälligkeit der Steuer wird durch das BAZG festgesetzt.

  • Alkoholverordnung vom 15. September 2017 (AlkV)2545559Law

    (Art. 23 AlkG) Aufzeichnungen und Meldungen, die zur Veranlagung erforderlich sind, erfolgen in der vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) vorgeschriebenen Form: a. elektronisch; oder b. schriftlich.

  • 2A.660/2004, Urteil vom 14. Juni 2005 – Entzug der Bewilligung zur Verwendung von fiskalisch nicht belastetem SpritDecision

    … 38 Abs. 2 i.V.m. Art. 20 ff. AlkG). Sie beträgt derzeit Fr. 29.-- je Liter reiner Alkohol (Art. 23 Verordnung des Bundesrats vom 12. Mai 1999 zum Alkohol- und zum Hausbrennereigesetz [Alkoholverordnung, AlkV; SR 680.11]). Vollständig …

    14 Jun 2005 · 2005-06-14-2A.660-2004