Art. 23bis AlkG

In forcesince 1 Jan 2019cited 4×
1

Der Besteuerung für Spezialitätenbrand unterliegen:

a.

Erzeugnisse mit Zusatz von gebrannten Wassern;

b.

Naturweine aus frischen Weintrauben mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18 Volumenprozenten und Weine aus Früchten, Beeren oder anderen Rohstoffen mit einem Alkoholgehalt von mehr als 15 Volumenprozenten sowie Weinspezialitäten, Süssweine und Mistellen;

c.

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert.

2

Die Steuer wird um 50 Prozent ermässigt für:

a.

Naturweine aus frischen Weintrauben mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18, aber höchstens 22 Volumenprozenten und Weine aus Früchten, Beeren oder anderen Rohstoffen mit einem Alkoholgehalt von mehr als 15, aber höchstens 22 Volumenprozenten;

b.

Weinspezialitäten, Süssweine und Mistellen, mit einem Alkoholgehalt von höchstens 22 Volumenprozenten;

c.

Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert, mit einem Alkoholgehalt von höchstens 22 Volumenprozenten.

2bis

Die Steuer wird um 300 Prozent erhöht für süsse gebrannte Wasser mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 Volumenprozenten, die mindestens 50 Gramm Zucker pro Liter, ausgedrückt als Invertzucker, oder eine entsprechende Süssung enthalten und konsumfertig gemischt in Flaschen oder anderen Behältnissen in den Handel gelangen.

3

Der Bundesrat regelt die Steuerpflicht sowie die Rückerstattung oder Anrechnung der fiskalischen Belastung, die aufgrund dieses Gesetzes auf den Ausgangsstoffen erhoben worden ist.

  • 2C_712/2011, Urteil vom 19. Januar 2012 – Alcopop (Art. 23bis Abs. 2bis AlkG)Decision

    … und in der Schweiz zu vertreiben, beantragte sie festzustellen, dass diese Produkte keine Alcopops im Sinne von Art. 23bis Abs. 2bis des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1932 über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz, AlkG; SR 680) seien. …

    19 Jan 2012 · 2012-01-19-2C_712-2011

  • 2A.568/2006, Arrêt du 30 janvier 2007 – Classement fiscal des produits "Martini Rosso" et "Martini Bianco"Decision

    … (nouvelle formule) étaient des produits alcooliques destinés à la consommation répondant à la définition de l'art. 23bis al. 1 lettre c Lalc, leur composition et leurs caractéristiques organoleptiques ne différant guère des …

    30 Jan 2007 · 2007-01-30-2A.568-2006

  • 2C_364/2015, Urteil vom 3. Februar 2017 – Einfuhrabgabe auf Alkohol; Einstufung der Produkte "Martini Rosso aromatised wine based drink" undDecision

    … 3.2). 3.4. Zur Besteuerung von alkoholischen Erzeugnissen zu Trink- und Genusszwecken äussert sich auch Art. 23 bis AlkG, welcher auszugsweise den folgenden Wortlaut aufweist: " 1 Der Besteuerung für Spezialitätenbrand unterliegen: a. …

    3 Feb 2017 · 2017-02-03-2C_364-2015

  • Alkoholverordnung vom 15. September 2017 (AlkV)17181960Law

    (Art. 23bis AlkG) 1 Bei Erzeugnissen nach Artikel 2 AlkG und Artikel 23bis AlkG ist für die Besteuerung der darin enthaltene Alkoholgehalt massgebend. 2 Bei Erzeugnissen mit Zusatz von gebrannten Wassern ist für die Besteuerung der …