Art. 10 AlkG

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
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Das BAZG legt jedes Jahr die Menge der gebrannten Wasser fest, die es zur Deckung seines Bedarfs übernimmt.

2

Es kann zur Entlastung des Marktes zusätzliche Mengen gebrannter Wasser übernehmen.

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Es gibt die zu übernehmende Menge mit Angabe des Übernahmepreises vor Beginn der Ernte den Brennereien, die eine Konzession mit Übernahmerecht besitzen, bekannt. Aufgrund dieser Bekanntgabe können diese Brennereien Angebote einreichen. Überschreiten die Angebote die Übernahmemenge, so wird die Zuteilung anteilsmässig gekürzt.

4

Der Bundesrat regelt die Anforderungen an die gebrannten Wasser, die vom BAZG übernommen werden, und das Übernahmeverfahren.

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Die aus Kernobstrohstoffen hergestellten gebrannten Wasser unterliegen der Besteuerung nach den Artikeln 20–23.

  • 2P.316/2004, Urteil vom 31. Oktober 2005 – Abgaben auf dem Verkauf von gebrannten WassernDecision

    … die Abgabe an Drittpersonen (vgl. Art. 16 ff. AlkG) belastet wird (vgl. Art. 10 Abs. 5, Art. 12 Abs. 3 und Art. 20 ff. AlkG; Art. 15 ff. der Verordnung vom 12. Mai 1999 zum Alkohol- und zum Hausbrennereigesetz [Alkoholverordnung, AlkV; SR …

    31 Oct 2005 · 2005-10-31-2P.316-2004

  • Verordnung vom 5. Juni 1989 über die Übernahme gebrannter Wasser durch das Bundesamt für…Law

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 10 Absatz 3, 11, 17 Absatz 2 und 70 Absatz 1 des Alkoholgesetzes, verordnet: