Art. 40 EntG

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Die zuständige Behörde entscheidet, ob eine Publikation mit öffentlicher Auflage des Gesuchs notwendig ist; die Artikel 30–33 sind sinngemäss anwendbar.

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Braucht es keine Publikation, unterbreitet die zuständige Behörde das Enteignungsgesuch den Gesuchsgegnern und allfällig weiteren Betroffenen direkt; in diesem Fall sind die Artikel 31–33 und 35 Absatz 2 sinngemäss anwendbar.

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Die zuständige Behörde kann zudem die Aussteckung und Profilierung des geplanten Werkes anordnen.

  • 1E.6/2005, Urteil vom 25. August 2005 – AlpTransit; NEAT-Achse Gotthard; Plangenehmigung, Detailprojekt Luftmesskonzept (DP 03)Decision

    … 391). Nach Ablauf der Einsprachefrist können Einsprachen und Begehren nach den Art. 7-10 EntG nur noch unter den in Art. 39 und 40 EntG umschriebenen Voraussetzungen und insbesondere nur noch dann erhoben werden, wenn die Einhaltung der …

    25 Aug 2005 · 2005-08-25-1E.6-2005

  • 1A.108/2006, Urteil vom 7. November 2006 – Lärmsanierungsmassnahmen der SBB AG in der Stadt BadenDecision

    … 7-10 EntG nur noch unter den in Art. 39 und 40 EntG umschriebenen Voraussetzungen und insbesondere nur noch dann erhoben werden, wenn die Einhaltung der Frist wegen unverschuldeter Hindernisse nicht möglich war. Die im …

    7 Nov 2006 · 2006-11-07-1A.108-2006

  • 1E.26/1999, Tribunal fédéralDecision

    … où la requête litigieuse contiendrait de nouveaux griefs ou arguments, il est manifeste que les délais fixés aux art. 39 et 40 LEx pour les oppositions ou requêtes tardives n'ont pas été observés. L'art. 39 LEx permet de formuler …

    22 Mar 2000 · 2000-03-22-1E.26-1999