Art. 31 EntG

In forcesince 1 Jan 2021cited 5×
1

Der Enteigner hat jedem aus dem Grundbuch und den sonstigen öffentlichen Büchern ersichtlichen oder ihm sonst bekannten zu Enteignenden vor der Publikation des Gesuchs eine Kopie des Publikationstextes zuzustellen. Er hat anzugeben, was er von jedem einzelnen verlangt.

2

Erhält der zu Enteignende die persönliche Anzeige nach der Publikation, so läuft für ihn die Einsprachefrist vom Empfang der persönlichen Anzeige an.

3

Die persönliche Anzeige hat zu enthalten:

a.

die Angabe von Zweck und Umfang der Enteignung;

b.

eine summarische Orientierung über Art und Lage des zu erstellenden Werkes;

c.

die in Anspruch genommenen oder einzuräumenden Rechte;

d.

die Angabe, wo die Gesuchsunterlagen während der Einsprachefrist eingesehen werden können;

e.

die Aufforderung zur Anmeldung der Einsprachen und Forderungen gemäss Artikel 33 Absatz 1;

f.

die Aufforderung zur Benachrichtigung der Mieter und Pächter gemäss Artikel 32;

g.

den Hinweis auf den Enteignungsbann und dessen Folgen gemäss den Artikeln 42–44.

  • BGE 131 II 65Decision

    … sind daher durch öffentliche Bekanntmachung und/oder persönliche Anzeige, soweit sie Anspruch auf eine solche haben (Art. 31 Abs. 1 EntG), ausdrücklich auf die Bestimmung von Art. 41 EntG aufmerksam zu machen (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. …

    1 Dec 2004 · 131-II-65

  • LTMS16Law

    Spätestens mit der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss das Unternehmen den Entschädigungsberechtigten nach Artikel 31 EntG sowie den Eigentümerinnen und Eigentümern von über der Anlage liegenden oder daran angrenzenden …

  • 1E.11/2004, Urteil vom 1.Dezember 2004 – Gebäudeschäden infolge Bauarbeiten; nachträgliche Forderung gemäss Art. 41 Abs. 1 lit. b EntG in ZuDecision

    … sind daher durch öffentliche Bekanntmachung und/oder persönliche Anzeige, soweit sie Anspruch auf eine solche haben (Art. 31 Abs. 1 EntG), ausdrücklich auf die Bestimmung von Art. 41 EntG aufmerksam zu machen (vgl. Art. 30 Abs. 1 lit. …

    1 Dec 2004 · 2004-12-01-1E.11-2004

  • 1E.9/2001, Urteil vom 25. Februar 2002Decision

    … Art. 31 und 34 EntG). In der Grunderwerbstabelle vom 29. Juni 1999 wird gleichfalls nur die Gesamtabtretungsfläche von 3'701 m2 ab Parzelle Nr. 1037 angegeben. Im Übrigen präzisiert der Enteignete in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde …

    25 Feb 2002 · 2002-02-25-1E.9-2001

  • 1E.8/2003, Urteil vom 27. Juli 2004Decision

    … Art. 31 EntG; BGE 105 Ib 6 E. 2, 111 Ib 15 E. 8 S. 24, 280 E. 3b S. 285, 113 Ib 34 E. 3 S. 38, 116 Ib 386 E. 3d in fine S. 394). Im Lichte dieser Gesetzesbestimmungen erscheint die Verjährungsfrist von fünf Jahren als ausreichend. Soweit …

    27 Jul 2004 · 2004-07-27-1E.8-2003