Art. 7 Verordnung vom 11. Januar 1918 über das Pfandbuch betreffend Eisenbahn- und Schifffahrts…

In forcesince 1 Jan 2010
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Unter Pfandobjekt ist für die Eisenbahnunternehmen der Anfangs- und der Endpunkt der zum Pfand eingesetzten Linie und deren kilometrische Länge einzutragen. Bildet die betreffende Strecke nur einen Teil eines grösseren Netzes, so ist vorzumerken, dass zum Pfandobjekt überdies gehöre ein nach Artikel 27 des Gesetzes zu bestimmender Teil des dem Unterhalt zudienenden Materials.

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Wird die Vereinigung aufgehoben und infolgedessen der Anteil am Gesamtmaterial ausgeschieden, so ist dieses im Pfandbuch zu verzeichnen.

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Bei einem Schifffahrtsunternehmen umfasst das Pfandrecht:

a.

die sämtlichen dem Betriebe dienenden Grundstücke, mit Einschluss der Gebäude, Schiffswerften, Docks, Hafen- und Landungsanlagen;

b.

den gesamten Schiffspark und dessen Ausrüstung, die gesamte Ausrüstung der Docks, Werften, Werkstätten, Hafen- und Landungsanlagen sowie das gesamte übrige zum Betrieb und Unterhalt gehörende Material.

Changed on 1 Jan 2010

1 Unter Pfandobjekt ist für die EisenbahnunternehmungenEisenbahnunternehmen der Anfangs- und der Endpunkt der zum Pfand eingesetzten Linie und deren kilometrische Länge einzutragen. Bildet die betreffende Strecke nur einen Teil eines grösserngrösseren Netzes, so ist vorzumerken, dass zum Pfandobjekt überdies gehöre ein nach Artikel 27 des Gesetzes zu bestimmender Teil des der ganzen Unternehmung dem Unterhalt zudienenden Materials.

3 Bei einer Schiffahrtsunternehmungeinem Schifffahrtsunternehmen umfasst das Pfandrecht:

  1. 1 Jan 2010 – todayin force
  2. 1 Jan 2000 – 1 Jan 2010earlier wording

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