Art. 21 ORPM

Abrechnung der Kantone

In forcesince 1 Jan 2026cited 1×
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Die Kantone erstellen für das Durchführungsjahr eine Abrechnung der Kantonsbeiträge und des Bundesbeitrags und reichen diese dem BAG bis zum 30. Juni des Folgejahres ein. Die Abrechnung enthält insbesondere Angaben zu Anzahl, Geschlecht, Alter, Einkommen und Zusammensetzung der Haushalte der Begünstigten.

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Das BAG erstellt nach Anhören der Kantone ein Formular für die Abrechnung.

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Kantone, welche die Festsetzung und die Auszahlung von Verbilligungsbeiträgen den Gemeinden überlassen, überprüfen die Abrechnungen der Gemeinden und fassen diese zuhanden des BAG zusammen. Das BAG kann dazu Weisungen erlassen.

  • VPVKEU17Law

    1 Artikel 21 Absätze 1 und 2 sowie Artikel 22 der Verordnung vom 12. September 2025 über die Beiträge der Kantone und des Bundes zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung sind in Bezug auf die Abrechnung und Kontrolle der …