Art. 6 VAF

Anwendbarkeit von Vorschriften auf bereits in Verkehr gesetzte Fahrzeuge

In forcesince 1 Mar 2025
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Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation kann neu eingeführte Vorschriften für Automatisierungssysteme auf bereits in Verkehr gesetzte Fahrzeuge anwendbar erklären, sofern dies eine Gefahr für den Strassenverkehr abwendet.

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Eine Gefahr für den Strassenverkehr liegt vor, wenn der betroffene Fahrzeugtyp oder ein anderer Fahrzeugtyp desselben Herstellers mit identischer oder vergleichbarer Systemarchitektur:

a.

von einem oder mehreren Cyberangriffen betroffen war, der zusätzliche Schutzmassnahmen erforderlich machte;

b.

im automatisierten Fahrbetrieb einen Unfall mit Personenschaden oder mit einem hohen Schadenpotenzial verursacht hat; oder

c.

in mehrere vergleichbare und vermeidbare sicherheitsrelevante Vorfälle verwickelt war.