Das Automatisierungssystem muss:
das Fahrzeug in Längs- und Querrichtung führen können;
die Fahrzeugsysteme betätigen können, die für die Fahrt sowie gegebenenfalls für die sichere Rückübernahme der Bedienung durch die Fahrzeugführerin oder den Fahrzeugführer erforderlich sind;
jederzeit und intuitiv deaktiviert werden können;
unmissverständliche Rückmeldungen machen können;
benutzerfreundlich sein;
über Funktionen zur Unfallvermeidung verfügen;
über Schutzvorkehrungen gegen unrechtmässige Einwirkungen durch Dritte verfügen;
innerhalb des bauartbedingten Einsatzbereichs alle Verkehrsszenarien beherrschen gemäss:
den Anwendungsfällen, die in von der Schweiz nach Anhang 2 Ziffer 12 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) anerkannten internationalen Regelungen enthalten sind,
der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1426 Anhang III Teil 1, oder
der Methodik der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) nach den Leitlinien und Empfehlungen für Sicherheitsanforderungen, Bewertungen und Testmethoden für automatisierte Fahrsysteme;
im bauartbedingten Einsatzbereich folgende Gegebenheiten erkennen können:
meteorologische Rahmenbedingungen,
Tageszeit,
Lichtintensität,
Markierungen und Art der Verkehrsfläche,
geografisches Gebiet.
Es muss während seiner gesamten Betriebsdauer, sobald es aktiviert ist:
die Fahrzeugbedienung im jeweiligen bauartbedingten Einsatzbereich dauernd, umfassend und zuverlässig übernehmen;
alle für die Fahraufgabe massgeblichen Verkehrsregeln einhalten;
die Grenzen des bauartbedingten Einsatzbereichs erkennen und einhalten;
alle technischen Störungen erkennen, die die Fahrzeugbedienung durch das Automatisierungssystem beeinträchtigen;
wenn ein menschliches Eingreifen erforderlich ist: dies mit ausreichender Zeitreserve anzeigen;
ein Manöver zur Risikominimierung einleiten, wenn:
das Fahrzeug die Grenzen seines bauartbedingten Einsatzbereichs erreicht,
bei Fahrzeugen mit Übernahmeaufforderung: auf eine Übernahmeaufforderung nicht reagiert wird,
eine schwerwiegende Störung des Fahrzeugs oder des Automatisierungssystems auftritt.
Für die Einhaltung der Verkehrsregeln nach Absatz 2 Buchstabe b muss das Automatisierungssystem insbesondere:
mit angemessener Geschwindigkeit fahren und die für das Fahrzeug geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen einhalten;
einen angemessenen Abstand zu anderen Verkehrsteilnehmern einhalten;
das Fahrverhalten in angemessener und sicherheitsorientierter Weise auf die Verkehrsbedingungen ausrichten;
das Fahrverhalten an die Sicherheitsrisiken anpassen und dem Schutz von Menschenleben höchste Priorität einräumen;
die relevanten Fahrzeugsysteme wie Beleuchtungsvorrichtungen und Scheibenwischer aktivieren, wenn dies erforderlich ist.