Art. 7 VEMZ

Informationen zuhanden der teilnehmenden Personen

In forcesince 1 Jan 2025
1

Das Gericht stellt Personen, die mittels elektronischer Mittel an einer Prozesshandlung teilnehmen, alle dafür erforderlichen Informationen zur Verfügung. Es informiert sie zudem insbesondere:

a.

ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Prozesshandlung aufgezeichnet wird;

b.

welche Verhaltensregeln nach Artikel 6 eingehalten werden müssen.

2

Ordnet das Gericht den Einsatz elektronischer Mittel bei einer Zeugeneinvernahme, einer Parteibefragung, einer Beweisaussage oder einer Gutachtenserstattung an, so werden die Informationen nach Absatz 1 spätestens mit der Vorladung zur Verfügung gestellt.