Art. 6 LCl

Förderung von neuartigen Technologien und Prozessen

In forcesince 1 Jan 2025cited 1×
1

Der Bund sichert Unternehmen bis zum Jahr 2030 Finanzhilfen zu für die Anwendung von neuartigen Technologien und Prozessen, die der Umsetzung der Fahrpläne nach Artikel 5 Absatz 2 oder einzelner Massnahmen davon dienen.

2

Die Finanzhilfen werden über bestehende Förderinstrumente ausgerichtet.

3

Der Bundesrat regelt insbesondere:

a.

die Anforderungen an die einzelnen Massnahmen;

b.

bis wann die Fahrpläne oder die einzelnen Massnahmen umzusetzen sind.

4

Keine Beiträge werden ausgerichtet für Massnahmen, die bereits anderweitig eine Förderung erhalten oder in ein Instrument zur Verminderung der Treibhausgasemissionen eingebunden sind.

5

Die Bundesversammlung bewilligt mit einfachem Bundesbeschluss einen sechsjährigen Verpflichtungskredit.

  • OCI1119Law

    … von neuartigen Technologien und Prozessen, die der Umsetzung der Fahrpläne oder einzelner Massnahmen davon dienen (Art. 6 KlG); c. die Absicherung von Risiken von Investitionen in öffentliche Infrastrukturbauten, die für die Erreichung …