Art. 4 StAV

Stauanlagen an Grenzgewässern

In forcesince 1 Jan 2023

(Art. 4 StAG)

1

Das BFE übt die direkte Aufsicht über Stauanlagen an Grenzgewässern aus.

2

Es legt die sicherheitstechnischen Anforderungen an den Bau und den Betrieb von Stauanlagen an Grenzgewässern im Einzelfall fest, insbesondere um den Gefahren zu begegnen, die entstehen aus:

a.

dem Bruch eines Absperrbauwerks;

b.

Schwall und Sunk im Stauraum oder im Unterlauf;

c.

Schäden an den Triebwasserwegen.

3

Es nimmt seine Aufgaben in Zusammenarbeit mit den zuständigen ausländischen Aufsichtsbehörden wahr. Soweit möglich hält es sich an die schweizerische Stauanlagengesetzgebung; es sorgt in jedem Fall für ein gleichwertiges Sicherheitsniveau.