Art. 59 StReG

Meldungen an die Gruppe Verteidigung

In forcesince 23 Jan 2023cited 2×
1

Die registerführende Stelle meldet der Gruppe Verteidigung zu den in Absatz 2 erwähnten Zwecken unverzüglich folgende neu in VOSTRA eingetragenen Daten von Stellungspflichtigen, Angehörigen der Armee sowie Schutzdienstpflichtigen:

a.

schweizerische Grundurteile wegen eines Verbrechens oder Vergehens;

b.

ausländische Grundurteile;

c.

freiheitsentziehende Massnahmen;

d.

Entscheide betreffend Nichtbewährung;

e.

hängige Strafverfahren.

2

Die Gruppe Verteidigung darf die gemeldeten Daten für folgende Zwecke verwenden:

a.

Prüfung einer Nichtrekrutierung, einer Zulassung zur Rekrutierung, eines Ausschlusses aus der Armee oder einer Wiederzulassung zur Armee, einer Degradation oder der Eignung für eine Beförderung oder Ernennung nach dem MG;

b.

Prüfung von Hinderungsgründen für die Überlassung der persönlichen Waffe nach dem MG;

c.

Prüfung eines Ausschlusses vom Schutzdienst nach dem Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz vom 4. Oktober 2002.

3

Die Meldung erfolgt über eine elektronische Schnittstelle zwischen dem Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes (PISA) und VOSTRA. Die Aufbereitung der Daten nach Absatz 1 erfolgt automatisiert und unter Verwendung der AHV-Nummer.

  • LSIA16Law

    … Strafregister-Informationssystem VOSTRA zuständigen Stelle des Bundes: die für die Erfüllung der Meldepflicht nach Artikel 59 des Strafregistergesetzes vom 17. Juni 2016 notwendigen Personalien; d. der für die Kennzeichnung der …

  • OCaGi55Law

    (Art. 59 StReG) 1 Das Personalinformationssystem der Armee und des Zivilschutzes (PISA) meldet an VOSTRA über eine elektronische Schnittstelle täglich eine aktualisierte Liste der AHV-Nummern aller Stellungspflichtigen, Angehörigen der …