Art. 55 ISG

Eignung

In forcesince 1 Jan 2024cited 2×
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Die Auftraggeberin teilt der Fachstelle BS mit, welche Betriebe für die Ausführung des sicherheitsempfindlichen Auftrags in Frage kommen.

2

Die Fachstelle BS beurteilt, ob diese Betriebe zur Ausführung des sicherheitsempfindlichen Auftrags geeignet sind oder ob ein Sicherheitsrisiko besteht.

3

Sie ist in ihrer Beurteilung weisungsungebunden.

  • Org-VöB12Law

    Bei sicherheitsempfindlichen Aufträgen nach Artikel 49 ISG übernehmen die zentralen Beschaffungsstellen im Einvernehmen mit den Bedarfsstellen die Aufgaben der Auftraggeberin nach den Artikeln 55–67 ISG.

  • Verordnung vom 8. November 2023 über das Betriebssicherheitsverfahren (VBSV)248Law

    … Aufträge nach kantonalem Recht bei der Fachstelle BS die Durchführung einer Beurteilung der Eignung nach den Artikeln 55–57 ISG beantragen, wenn sie: a. über eine ausreichende gesetzliche Grundlage verfügen; b. zur Gewährleistung …