Art. 5 OCRPF

Unvereinbarkeit

In forcesince 1 Jan 2022
1

Die Mitglieder der Kommission dürfen den folgenden Stellen einschliesslich deren Stäben nicht angehören:

a.

dem ETH-Rat;

b.

der Leitung einer ETH;

c.

der Leitung einer Forschungsanstalt des ETH-Bereichs;

d.

dem Sekretariat der Kommission.

2

Sie dürfen keine Beschäftigung ausüben, welche die Erfüllung der Amtspflichten, die Unabhängigkeit oder das Ansehen der Kommission beeinträchtigen könnte.

3

Im Weiteren gelten die Unvereinbarkeitsgründe nach Artikel 8 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 sinngemäss.