Art. 21 OAGa

Befreiung von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von Safeguardsmassnahmen

In forcesince 1 Jul 2021
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Das BFE kann auf Antrag Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von Safeguardsmassnahmen gemäss dem Safeguardsabkommen bei der IAEO befreien lassen.

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Wer solche befreite Materialien besitzt, hat dem BFE jährlich die Menge, die physikalische Form und die chemische Zusammensetzung sowie den Lagerort und denVerwendungszweck zu melden.

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Die Meldung zum Bestand per Ende des Kalenderjahres und zu dessen Änderungen im Laufe des Kalenderjahres ist dem BFE spätestens am 31. März des Folgejahres einzureichen.