Art. 102a ZSV

Aufhebung, Umnutzung und Stilllegung von Schutzanlagen im Rahmen der Genehmigung der Bedarfsplanung

In forcesince 1 Jan 2026
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Das Gesuch um Genehmigung der Bedarfsplanung gilt gleichzeitig als Gesuch um Aufhebung der nicht mehr in der Bedarfsplanung vorgesehenen Schutzanlagen.

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Die nicht mehr in der Bedarfsplanung vorgesehenen Schutzanlagen werden mit der Genehmigung der Bedarfsplanung gesamthaft aufgehoben.

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Soll eine Schutzanlage stillgelegt werden, so muss dem BABS ein separates Gesuch gestellt werden.

4

Bei der Stilllegung einer Schutzanlage ist Folgendes zu prüfen und das Resultat dem Gesuch nach Absatz 3 beizulegen:

a.

die Möglichkeit einer Umnutzung der Schutzanlage oder eines Teils davon zugunsten des Zivilschutzes;

b.

die Möglichkeit einer zivilschutznahen Umnutzung (Art. 76 Abs. 2);

c.

die Möglichkeit einer anderweitigen Nutzung.

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Das BABS entscheidet über die Stilllegung.

6

Es kann Vorgaben zur Aufhebung und Stilllegung machen.