Art. 21 LPPC

Nationales Lageverbundsystem

In forceuntil 1 Jan 2029cited 1×
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Bund und Kantone können gemeinsam ein nationales Lageverbundsystem für den Informationsaustausch zwischen Bund, Kantonen und Dritten im Ereignisfall errichten und betreiben.

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Der Bund ist zuständig für die zentralen Komponenten des Systems, für die in seinem Zuständigkeitsbereich liegenden dezentralen Komponenten sowie für deren Stromversorgungssicherheit.

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Er sorgt für das Funktionieren des Gesamtsystems.

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Die Kantone sind zuständig für die dezentralen Komponenten des Systems, für die der Bund nicht zuständig ist, insbesondere für die elektronischen Lagedarstellungssysteme und für deren Stromversorgungssicherheit.

5

Die Dritten sind für die dezentralen Komponenten des Systems zuständig, für die weder der Bund noch die Kantone zuständig sind; sie sind insbesondere für die elektronischen Lagedarstellungssysteme und deren Stromversorgungssicherheit zuständig.

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Der Bundesrat legt die Aufgaben im Einzelnen fest und regelt die technischen Aspekte. Für die technischen Aspekte kann er dem BABS Rechtsetzungskompetenzen übertragen.

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Er kann den Kantonen und Dritten terminliche Vorgaben zur Umsetzung sowie Vorgaben zum Werterhalt machen.

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Er entscheidet nach Anhörung der Kantone über die Einstellung oder Ablösung des Systems.

  • KOBV12Law

    … die Kommunikation auf der Basis der gemeinsamen Kommunikationssysteme von Bund, Kantonen und Dritten gemäss den Artikeln 18–21 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vom 20. Dezember 2019 sicher. e. Es betreibt eine elektronische …