Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 4. Mai 2022, mit Wirkung seit 26. Mai 2022 ( AS 2022 294 ).
Art. 49 OSRUm-Dmed
Changed on 26 May 2022
1 Bis zum Inkrafttreten von Artikel 8 Absätze 1, 4 und 5 dieser Verordnung (Art. 50 Abs. 2) hat der Sponsor für die Eingabe und Übermittlung von Gesuchen, Meldungen, Berichten und weiteren Informationen nach dieser Verordnung folgende Informationssysteme zu nutzen:
a. das Informationssystem der Kantone nach Artikel 56a HFG für Dokumente und Informationen, die für die zuständige Ethikkommission bestimmt sind;
b. das Informationssystem Medizinprodukte nach Artikel 62c HMG für die Dokumente und Informationen, die für die Swissmedic bestimmt sind.
2 Bis zum Inkrafttreten von Artikel 8 Absätze 2 und 3 dieser Verordnung (Art. 50 Abs. 2) hat:
a. die Swissmedic für die Eingabe und Übermittlung von Entscheiden sowie für den Informationsaustausch mit Gesuchstellern das Informationssystem Medizinprodukte nach Artikel 62c HMG zu nutzen;
b. die zuständige Ethikkommission zum Zweck nach Buchstabe a das Informationssystem der Kantone nach Artikel 56a HFG zu nutzen.
3 Bis zum Inkrafttreten der Artikel 41 und 42 dieser Verordnung (Art. 50 Abs. 2) muss der Sponsor klinische Versuche nach den Artikeln 64, 65 Absätze 1 und 3 und 66 und 67 KlinV registrieren. Er muss zudem die Ergebnisse solcher klinischen Versuche in einem anerkannten Register nach Artikel 64 Absatz 1 KlinV innert folgender Frist veröffentlichen:
a. für abgeschlossene klinische Versuche der Kategorie C: spätestens bevor das Produkt in Verkehr gebracht wird, oder ein Jahr nach Einreichung des Schlussberichts nach Artikel 37, wenn es bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Verkehr gebracht wurde;
b. für abgeschlossene klinische Versuche der Kategorie A und bei Abbruch
oder Unterbruch eines klinischen Versuchs: unmittelbar nach Einreichung des Schlussberichts nach Artikel 37.Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 4. Mai 2022, mit Wirkung seit 26. Mai 2022 ( AS 2022 294 ).
- 26 May 2022 – todayin force
- 26 May 2021 – 26 May 2022earlier wording