Art. 3 OSRUm-Dmed

Anwendbare Bestimmungen

In forcesince 20 May 2025
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Für klinische Versuche mit Produkten sind folgende Bestimmungen der Verordnung vom 20. September 2013 über klinische Versuche (KlinV) anwendbar:

a.

betreffend die wissenschaftliche Integrität, wissenschaftliche Qualität und den Einschluss relevanter Personengruppen: die Artikel 3, 4 und 4a KlinV;

b.

betreffend die Aufklärung, die Einwilligung, die Mitteilung von Ergebnissen und den Widerruf: die Artikel 7–9 KlinV;

c.

betreffend die Haftung und die Sicherstellung: Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe c sinngemäss sowie die Artikel 10 Absatz 2 und 11–14 KlinV;

d.

betreffend die Durchführung klinischer Versuche in Notfallsituationen: die Artikel 15–17 KlinV;

e.

betreffend die Aufbewahrung gesundheitsbezogener Personendaten und biologischen Materials sowie den Umgang mit genetischen Daten bei Versicherungsverhältnissen: die Artikel 18 und 18a KlinV;

f.

betreffend Inspektionen und Verwaltungsmassnahmen: Artikel 46 Absätze 1, 2, 4 und 5 sowie die Artikel 47 und 48 KlinV.

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Die Befugnisse der Swissmedic und die Mitwirkungs- und Auskunftspflichten des Sponsors und der Prüfperson bei Inspektionen und Verwaltungsmassnahmen richten sich nach den Artikeln 77 und 78 MepV oder nach den Artikeln 70 und 71 IvDV.

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