Art. 9 Geschäftsreglement der Kommission für den Eisenbahnverkehr vom 25. Oktober 2019

Zusammenarbeit mit dem BAV

In forcesince 1 Jul 2020
1

Die RailCom pflegt mit dem BAV einen Informationsaustausch über alle für die Aufgabenerfüllung massgeblichen Sachverhalte.

2

Sie bringt dem BAV ihre Entscheide zur Kenntnis.

3

Das BAV übermittelt der RailCom die für die Marktüberwachung und Marktbeobachtung erforderlichen Daten.

4

Das BAV informiert die RailCom insbesondere über:

a.

die Erteilung und den Entzug von Netzzugangsbewilligungen, Sicherheitsgenehmigungen und Sicherheitsbescheinigungen;

b.

die Unterstellung von KV-Umschlagsanlagen, Anschlussgleisen sowie Hafenanlagen für den Güterumschlag im kombinierten Verkehr unter den diskriminierungsfreien Zugang;

c.

die Übertragung von Systemaufgaben.

5

Es lädt die RailCom zur Stellungnahme in ihrem Aufgabenbereich ein.