Art. 14 OUS

Identifikation von Aussendungen

In forcesince 1 Jan 2021cited 1×
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Alle Aussendungen, die einer Einschränkung nach Artikel 22 Absatz 2 FMG unterliegen, müssen zum Zweck der technischen Kontrolle oder zur Gewährleistung der Systemfunktionen identifiziert werden können. Aussendungen mit irreführender oder falscher Identifikation sind verboten.

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Wickeln Nutzerinnen und Nutzer des Funkspektrums, das einer Einschränkung nach Artikel 22 Absatz 2 FMG unterliegt, ihren Funkverkehr in verschlüsselter Form ab, so bestimmt die zuständige Behörde nach Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a FMG im Einzelfall, wie die Identifikation erfolgen muss.

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Ist die Identifikation nicht anders oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich, so kann die zuständige Behörde verlangen, dass ihr der Inhalt des Funkverkehrs zugänglich gemacht wird.

4

Das BAKOM kann technische und administrative Vorschriften erlassen.

  • OOUSLaw

    Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM), gestützt auf die Artikel 8 Absatz 3, 14 Absatz 4, 15 Absatz 2, 46, 51 Absatz 2 und 60 Absatz 1 der Verordnung vom 18. November 2020 über die Nutzung des Funkfrequenzspektrums (VNF) und Artikel 44 …