Art. 7 OEmol-CMP

Gebühr für das Anbringen der Stempel

In forcesince 21 Jan 2020
1

Für das Anbringen der Stempel auf Uhrgehäusen aus Edelmetallen und Mehrmetallen oder anderen Waren gelten die Ansätze gemäss Anhang.

2

Als einfacher Stempel gilt:

a.

der amtliche schweizerische Stempel; oder

b.

der internationale Stempel nach dem Übereinkommen vom 15. November 1972 betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen.

3

Als Doppelstempel gilt der kombinierte schweizerisch-internationale Stempel. Der Doppelstempel wird als Einheit angebracht. Die Gebühr für den Doppelstempel wird auch dann verrechnet, wenn die Stempelung einzeln und durch den Hersteller selbst erfolgt.

Changed on 21 Jan 2020

b. der internationale Stempel nach dem Übereinkommen vom 15. November 1972 betreffend die Prüfung und Bezeichnung von Edelmetallgegenständen.

  1. 21 Jan 2020 – todayin force
  2. 1 Jan 2020 – 21 Jan 2020earlier wording