Art. 4 OEmol-CMP

Bemessung

In forcesince 1 Jan 2023
1

Für die Bemessung der Gebühren und der Aufsichtsabgaben gelten die Ansätze im Anhang.

2

Für Dienstleistungen und Verfügungen, für die im Anhang kein Ansatz festgelegt ist, bemisst sich die Gebühr nach dem Zeitaufwand (Art. 14).

3

Die Höhe der Gebührenansätze und der Abgaben ist periodisch an die tatsächlich erbrachten Leistungen, die aufgewendeten Kosten sowie die technische Entwicklung anzupassen.