Art. 7 OITC

Plangenehmigungspflicht

In forcesince 1 Aug 2019cited 1×
1

Rohrleitungsanlagen nach Artikel 2 Absätze 1 und 2 und Artikel 3 dürfen nur mit einer Plangenehmigung des BFE erstellt oder geändert werden.

2

Instandhaltungsarbeiten an Rohrleitungsanlagen können ohne Plangenehmigung durchgeführt werden, wenn dabei keine besonderen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind. In Zweifelsfällen entscheidet das BFE über die Plangenehmigungspflicht.

3

Als Instandhaltungsarbeiten gelten sämtliche Arbeiten, die dazu dienen, den Betrieb einer Anlage im genehmigten Umfang sicherzustellen, insbesondere:

a.

Rohrsondagen und Rohrkontrollen;

b.

die Reparatur und der gleichwertige Ersatz von bestehenden Anlageteilen.

  • RLSV4155Law

    … ab dem Mantelrohr. 2 Die Rohrleitung ist gegen Auftrieb zu sichern. 3 Die Leitung muss für Instandhaltungsarbeiten (Art. 7 Abs. 3 RLV) zugänglich sein. 4 Rohrleitungsabschnitte, die nicht kathodisch geschützt werden können, müssen so …