Art. 10 Verordnung des EJPD vom 4. Dezember 2018 über den Betrieb von Zentren des Bundes und Unt…

Beschäftigungsprogramme

In forcesince 1 Mar 2019
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Beschäftigungsprogramme schaffen eine Tagesstruktur und erleichtern das Zusammenleben in den Zentren des Bundes.

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Asylsuchende und Schutzbedürftige die nicht mehr schulpflichtig sind, können an Beschäftigungsprogrammen teilnehmen.

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Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme an Beschäftigungsprogrammen. In den Transitbereichen der Flughäfen werden keine Beschäftigungsprogramme angeboten.

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Die Beschäftigungsprogramme müssen einem allgemeinen lokalen oder regionalen Interesse des Kantons oder der Gemeinde entsprechen oder das Zusammenleben mit der ansässigen Wohnbevölkerung fördern. Sie dürfen die Privatwirtschaft nicht konkurrieren.

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Asylsuchenden oder Schutzbedürftigen kann ein Anerkennungsbeitrag ausgerichtet werden. Personen, die sich in einem besonderen Zentrum nach Artikel 24a AsylG aufhalten, erhalten den Anerkennungsbeitrag in Form von Sachleistungen.

6

Die Teilnahme der Asylsuchenden oder Schutzbedürftigen an den Beschäftigungsprogrammen darf Verfahrensschritte nicht behindern.

7

Das SEM kann Beiträge für die Durchführung von Beschäftigungsprogrammen ausrichten bis zu dem dafür vorgesehenen und im Budget festgelegten jährlichen Höchstbetrag.