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Die Stellen, die nach Artikel 89e SVG durch ein Abrufverfahren Einsicht in Daten des IVZ nehmen können, bezeichnen die Personen, die zur Einsicht berechtigt sind.
Datenbearbeitung und Zugriff im Abrufverfahren
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Die Stellen, die nach Artikel 89e SVG durch ein Abrufverfahren Einsicht in Daten des IVZ nehmen können, bezeichnen die Personen, die zur Einsicht berechtigt sind.
1 Das BAZG kann neben den Behörden nach Artikel 89d SVG die Daten bearbeiten, die erforderlich sind für:
a. die Kontrolle der Verzollung und Versteuerung nach dem AstG;
abis. die folgenden Aufgaben im Zusammenhang mit der Erhebung der Nationalstrassenabgabe nach dem Nationalstrassenabgabegesetz vom 19. März 2010:
1. die Überprüfung der Entrichtung der Nationalstrassenabgabe,
2. die Verfolgung und Beurteilung von Wiederhandlungen, und
3. die Überprüfung der Übertragung der E-Vignette auf ein anderes Kontrollschild (Art. 5 Nationalstrassenabgabeverordnung vom 16. Juni 2023);
b. die Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe nach dem Schwerverkehrsabgabegesetz vom 19. Dezember 1997.…