Art. 42 OSaVé

Ausnahmebewilligung

In forcesince 1 Jan 2026cited 1×
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Der EPSD kann die Überführung von Waren nach Artikel 40 Absatz 1 Buchstabe a in ein Schutzgebiet zu den Zwecken nach Artikel 37 Absatz 1 auf Gesuch hin bewilligen, wenn die Ausbreitung von Quarantäneorganismen ausgeschlossen werden kann. Besteht für die Ware ein akuter Versorgungsengpass, so kann er die Überführung auch zu anderen Zwecken bewilligen.

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Die Bewilligung regelt insbesondere:

a.

Menge der Waren, die in das Schutzgebiet überführt werden darf;

b.

Dauer der Bewilligung;

c.

Ort und Bedingungen, unter denen die Ware aufzubewahren ist;

d.

Quarantänestation oder geschlossene Anlage (Art. 53), in welcher die Ware aufzubewahren ist;

e.

wissenschaftliche und technische Fähigkeiten, über die das ausführende Personal verfügen muss;

f.

Auflage, dass bei der Einfuhr und beim Standortwechsel die Bewilligung der Ware beiliegen muss;

g.

Auflagen, um das Risiko einer Ansiedlung und Ausbreitung von Quarantäneorganismen zu minimieren.

  • VpM-BLWLaw

    … 18 Art. 15 PGesV Art. 24 Art. 18 PGesV Art. 25 Art. 20 PGesV Art. 29 Art. 23 PGesV Art. 40 Abs. 1 Art. 7 Abs. 1 PGesV Art. 42 Abs. 1 Art. 31 Abs. 1 PGesV Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission vom 28. November 2019 zur …