Art. 39a OSaVé

Ausnahmebewilligung

In forcesince 1 Jan 2026
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Der EPSD kann die Einfuhr von Waren, welche die Voraussetzungen nach Artikel 38a nicht erfüllen, zu den Zwecken nach Artikel 37 Absatz 1 auf Gesuch hin bewilligen, wenn die Ausbreitung von Quarantäneorganismen ausgeschlossen werden kann. Besteht für die Ware ein akuter Versorgungsengpass, so kann er die Einfuhr auch zu anderen Zwecken bewilligen.

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Die Bewilligung regelt insbesondere:

a.

Menge der Ware, die eingeführt werden darf;

b.

Dauer der Bewilligung;

c.

Ort und Bedingungen, unter denen die Ware aufzubewahren ist;

d.

Auflage, dass bei der Einfuhr und beim Standortwechsel die Bewilligung der Ware beiliegen muss;

e.

Auflagen, um das Risiko einer Ansiedlung und Ausbreitung von Quarantäneorganismen zu minimieren.