Art. 68a VEV

Informationen zur Überprüfung

In forcesince 12 Jun 2026cited 1×
1

Die für die Überprüfung zuständige Behörde informiert die Ausländerinnen und Ausländer vor Beginn der Überprüfung über:

a.

den Zweck, die Dauer und die einzelnen Schritte der Überprüfung nach der Verordnung (EU) 2024/1356;

b.

die möglichen Ergebnisse der Überprüfung;

c.

ihr Recht, ein Asylgesuch einzureichen;

d.

ihre Rechte und Pflichten während der Überprüfung, insbesondere über ihre Mitwirkungspflicht sowie ihre Rechte nach dem Datenschutzgesetz vom 25. September 2020.

2

Sie informiert die Ausländerinnen und Ausländer im späteren Verlauf des Verfahrens über:

a.

die Einreise- und Aufenthaltsbedingungen, insbesondere die Einreisevoraussetzungen nach der Verordnung (EU) 2016/399, falls diese Informationen nicht bereits zuvor mitgeteilt worden sind;

b.

falls angezeigt, den Zugang zur Rückkehr- und Wiedereingliederungshilfe nach Artikel 60 AIG.

3

Die Information nach den Absätzen 1 und 2 erfolgt in Papierform oder in elektronischer Form und in einer Sprache, die von der betroffenen Person verstanden wird oder von der ausgegangen werden kann, dass sie sie versteht. Falls notwendig, ist eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher beizuziehen. Bei minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern erfolgt die Information auf eine kinderfreundliche und altersgerechte Weise, wobei ein Elternteil, ein erwachsener Familienangehöriger oder eine Vertrauensperson einbezogen wird.

4

Das SEM stellt den für die Überprüfung zuständigen Behörden die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung, um eine einheitliche Information zu gewährleisten.

  • AsylV 118Law

    (Art. 26 Abs. 1bis und 1quater AsylG) Die Überprüfung nach der Verordnung (EU) 2024/1356 richtet sich sinngemäss nach den Artikeln 68a–68f der Verordnung vom 15. August 2018 über die Einreise und die Visumerteilung.