Art. 31 VEV

Zuständigkeit für die Grenzkontrollen

In forcesince 12 Jun 2026
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Das EJPD regelt die Durchführung der Grenzkontrollen an den Schengen-Aussen- und den -Binnengrenzen der Schweiz.

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Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG führen die Grenzkontrollen an den Schengen-Aussengrenzen gemäss den Vereinbarungen zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) und den Kantonen durch (Art. 97 des Zollgesetzes vom 18. März 2005).

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Bei einer Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen, werden diese Kontrollen von den für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BAZG im Einvernehmen mit den Grenzkantonen durchgeführt.

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Die Kantone können die für die Grenzkontrollen zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG ermächtigen, die Wegweisungsverfügung nach Artikel 64 Absatz 1 Buchstaben a und b und nach Artikel 64cbis AIG zu erlassen und zu eröffnen.