Art. 43 VÜPF

Auskunftstyp IR_15_COM: Auskünfte über Teilnehmende von anderen Fernmelde- oder abgeleiteten Kommunikationsdiensten

In forcesince 1 Jan 2024cited 2×
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Der Auskunftstyp IR_15_COM umfasst die folgenden Angaben über Teilnehmende von anderen Fernmelde- oder abgeleiteten Kommunikationsdiensten (z. B. Mitteilungsdienste, Kommunikationsdienste in sozialen Netzen):

a.

falls vorhanden, den eindeutigen Teilnehmeridentifikator (z.B. Kundennummer);

b.

die Identifikationsangaben gemäss Artikel 19 und, falls bekannt, die Angaben zur natürlichen beziehungsweise juristischen Person, weitere Kontaktdaten sowie das Geschlecht der natürlichen Person;

c.

die folgenden Angaben über jeden von der oder dem Teilnehmenden bei der Anbieterin bezogenen anderen Fernmeldedienst oder abgeleiteten Kommunikationsdienst:

1.

den eindeutigen Identifikator, welcher die Anbieterin bezeichnet,

2.

den eindeutigen Dienstidentifikator (z.B. Benutzername),

3.

den Zeitraum des Dienstbezugs (Beginn, erstmalige Aktivierung und gegebenenfalls Ende),

4.

die Zustände des Dienstes gemäss den internen Bezeichnungen der Anbieterin (z.B. aktiv, suspendiert, gesperrt) und jeweils deren Gültigkeitszeitraum,

5.

die Liste der weiteren im Zusammenhang mit diesem Dienst registrierten Adressierungselemente oder Identifikatoren,

6.

die Bezeichnung des Dienstes.

2

Das Auskunftsgesuch präzisiert, auf welchen Zeitraum sich die Anfrage bezieht. Es enthält mindestens eines der folgenden Anfragekriterien:

a.

Name(n), Vorname(n);

b.

Geburtsdatum;

c.

Land und Postleitzahl oder Land und Ort;

d.

Strasse und allenfalls Hausnummer;

e.

Ausweisnummer und optional Art des Ausweises;

f.

Name und optional Sitz der juristischen Person;

g.

UID oder LEI

h.

Teilnehmeridentifikator (z.B. Kundennummer);

i.

Adressierungselement oder Identifikator des Dienstes (z. B. Nutzeradresse, Pseudonym, eindeutiger applikationsspezifischer Identifikator);

j.

mit dem angefragten Dienst verbundenen Identifikator, zum Beispiel ein Wiederherstellungs-Adressierungselement.

3

Bei den Kriterien gemäss Absatz 2 Buchstaben a–d ist ein zweites Anfragekriterium hinzuzufügen. Bei Suchen nach Zeichenketten (Abs. 2 Bst. a, c, d und f) hat die Anbieterin eine buchstabengetreue Suche gemäss den Vorschriften des EJPD durchzuführen.

  • FV-ÜPF4Law

    … Einfache Auskünfte sind Auskünfte nach den Artikeln 27, 35, 37, 40, 42, 43 und 48a VÜPF. 4 Die Ansätze gelten: a. bei Überwachungen für jeden Überwachungsauftrag an eine Mitwirkungspflichtige, je Adressierungselement und …

  • OME-SCPT1314Law

    1 Die buchstabengetreue Suche gemäss Artikel 35, 40, 42 und 43 VÜPF ist so durchzuführen, dass die Suchzeichenkette und die Suchindexe vor Ausführung der Suche zunächst wie folgt zu normalisieren sind und danach nach exakter …